Spionageverdacht in Frankfurt: Drei Agenten festgenommen

Die Bundesanwaltschaft ließ in Frankfurt am Main drei vermeintliche Agenten festnehmen, die angeblich für einen ausländischen Geheimdienst Informationen gesammelt haben sollen. Diese Information wurde von der Karlsruher Behörde veröffentlicht. Die Männer wurden daraufhin dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt, der die Haftbefehle erließ. Zurzeit befinden sie sich in Untersuchungshaft.

Laut der obersten deutschen Anklagebehörde waren die drei Verdächtigen im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes in Deutschland unterwegs, um Informationen über eine in Deutschland lebende Person aus der Ukraine zu sammeln. Sie hatten ein Café in Frankfurt ausgespäht, in dem sich die ukrainische Zielperson aufhalten sollte. Das Trio wurde vor Ort entdeckt, nicht aufgrund eines Hinweises, wie es in anderen Fällen der Fall war.

Bei den mutmaßlichen Agenten handelt es sich laut Bundesanwaltschaft um einen ukrainischen, einen armenischen und einen russischen Staatsangehörigen. Sie seien «dringend verdächtig», für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Für welchen Geheimdienst sie die Informationen gesammelt haben sollen, blieb zunächst offen.

Die Festnahmen wurden von Beamten des Hessischen Landeskriminalamts durchgeführt.

Agenten im Visier der Bundesanwaltschaft

Es handelt sich nicht um den ersten vermuteten Spionagefall, mit dem sich die Bundesanwaltschaft befasst. Ende April wurden vier vermeintliche Agenten verhaftet, die angeblich für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben – darunter ein früherer Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah. Der Festgenommene soll Informationen über Verhandlungen und Entscheidungen des Europäischen Parlaments weitergegeben und chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert haben.

Nicht einmal eine Woche vorher hatte die Karlsruher Behörde in Bayern zwei Männer festnehmen lassen, die für einen russischen Geheimdienst tätig gewesen und auch mögliche Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet haben sollen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft ging es um Sabotageaktionen. Diese sollten insbesondere dazu dienen, «die aus Deutschland der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg geleistete militärische Unterstützung zu unterminieren».

Spionagegefahr in Deutschland

Deutschland sei auch aufgrund seiner Rolle in der EU, der Nato und anderen internationalen Organisationen weiterhin ein zentrales Spionageziel, heißt es im jüngst vorgestellten Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2023. Fremde Mächte würden ihre Nachrichtendienste «umfassend einsetzen, um so in und gegen Deutschland zu spionieren».

Dabei sollten nicht nur Informationen erlangt, sondern etwa auch Einfluss ausgeübt, im Ausland lebende Personen überwacht oder verfolgt sowie Sabotagemöglichkeiten erkundet werden, heißt es in dem Bericht weiter. Dafür würden menschliche Quellen genauso wie Cyberangriffe und andere technische Aufklärungsmittel eingesetzt. «Solche nachrichtendienstlichen Aktivitäten stellen eine ernsthafte Bedrohung für Deutschland und deutsche Interessen dar», schreibt das Innenministerium in dem Bericht.