Drohnenabwehrzentrum eingeweiht – Arbeitsbeginn im Januar
Gesprochen wird darüber schon länger. Jetzt nimmt das neue Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern seine Arbeit auf. Das hat viel mit hybrider Bedrohung durch Russland zu tun.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dankt der Bundespolizei, die beim Aufbau des neuen Drohnenabwehrzentrums eine wichtige Rolle spielt.
Foto: Tobias Schwarz/AFP Pool/dpa
Um unerlaubt fliegende Drohnen in Zukunft effektiver identifizieren und neutralisieren zu können, wurde in Berlin ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern eröffnet. Der Betrieb soll im Januar beginnen.
In dem neuen Zentrum, das bei der Bundespolizei angesiedelt ist, sollen Vertreter der Sicherheitsbehörden, der Bundeswehr und der Nachrichtendienste Informationen austauschen und «Einsatzmaßnahmen koordinieren», wie der Leiter der Bundespolizeidirektion 11, Olaf Lindner, erklärt.
Das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum dient als organisatorisches Vorbild, in dem Polizei, Nachrichtendienste und andere relevante Behörden Informationen zu aktuellen Risikofällen im Bereich islamistischer Terrorismus austauschen.
Drohnensichtungen haben zugenommen
Bei der Drohnenabwehr stehen vor allem Flughäfen, Bundeswehr-Standorte und Energieversorger im Fokus. Nach Angaben der Bundesregierung haben Drohnensichtungen an wichtigen Einrichtungen in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stark zugenommen. «Wir gehen in weiten Teilen davon aus, dass diese Drohnen auch von feindlichen Mächten gesteuert sind», sagt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Es geht konkret darum, Spionage, Sabotage und Störungen des Luftverkehrs zu verhindern sowie mögliche Angriffe abzuwehren. Die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern waren sich bei ihrer Herbstkonferenz Anfang Dezember in Bremen einig, dass die Polizei nicht in der Lage sei, größere militärische Drohnen abzuwehren. Dies sei grundsätzlich eine Aufgabe für die Bundeswehr.
Luftsicherheitsgesetz im Bundestag
Das Kabinett hat beschlossen, eine Reform des Luftsicherheitsgesetzes durchzuführen, um den Einsatz gegen solche hybriden Bedrohungen im Inland rechtlich abzusichern. Das Gesetz befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Es geht darum, unter welchen Voraussetzungen die Bundeswehr hier Amtshilfe für die Polizei leisten kann. Zudem soll die Möglichkeit geschaffen werden, Drohnen nicht nur abzulenken, sondern auch vom Himmel zu holen.
Die hybride Kriegsführung bezieht sich auf eine Mischung aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Maßnahmen, die auch die öffentliche Meinung beeinflussen können; staatlich gesteuerte Cyberattacken sind ebenfalls eingeschlossen.
