Ebrahim Raisi: Hardliner mit kurzem Draht zu Chamenei
Knapp drei Jahre lang war Ebrahim Raisi Irans Präsident. Auch wenn Religionsführer Chamenei das letzte Wort in allen strategischen Belangen hat – seine Macht und sein Einfluss waren groß.
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi wurde nur 63 Jahre alt.
Foto: Vahid Salemi/AP
Ebrahim Raisi, der seit August 2021 Präsident des Irans ist, wurde als erzkonservativer Hardliner angesehen. Als Wunschkandidat und Protegé des Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei hatte er die Präsidentenwahl im Juni 2021 mit knapp 62 Prozent der Stimmen gewonnen.
Der Kleriker ist nun offiziell der Nachfolger des eher moderaten Hassan Ruhani, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten durfte. Nun ist Raisi im Alter von 63 Jahren beim Absturz eines Hubschraubers ums Leben gekommen – genauso wie Außenminister Hussein Amirabdollahian.
Wer war Raisi?
Raisi, der 1960 in Maschad im Nordosten des Irans geboren wurde, galt als sehr einflussreich innerhalb des islamischen Systems. Er hatte eine enge Beziehung zu Chamenei. Gemäß der Verfassung war Raisi Regierungschef, während die eigentliche Macht beim Staatsoberhaupt Chamenei lag, das in allen strategischen Angelegenheiten das letzte Wort hatte.
Raisi war über einen Zeitraum von mehr als 30 Jahren im Justizwesen tätig, wurde im Jahr 2019 zum Justizchef ernannt und soll in seiner vorherigen Rolle als Staatsanwalt für viele Verhaftungen und Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sein.
Die Stimmung im Iran
Im Herbst 2022 führte der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini zu massiven Protesten im Iran. Die junge Frau verstarb in Polizeigewahrsam, nachdem sie von der Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. Daraufhin protestierten landesweit Zehntausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.
Die Sicherheitskräfte antworteten mit Gewalt und strengen Strafen. Zehntausende Demonstranten wurden festgenommen, viele bei den Protesten getötet, mehrere hingerichtet. Die Proteste brachten die politische Führung in die schwerste Krise seit Jahrzehnten.
Die EU verhängte mehrmals Sanktionen gegen den Iran – wegen Menschenrechtsverletzungen, aber auch wegen der iranischen Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Gleichzeitig gibt es Bedenken, dass der Iran zur Atommacht wird. Die internationalen Atomverhandlungen mit Teheran stecken in einer Sackgasse. Die Beziehung zum Westen verschlechterte sich auch unter der Regierung von Raisi.
Erzfeind Israel
Der Iran und Israel sind zutiefst verfeindet. Im April griff der Iran erstmals nicht über regionale Stellvertreter wie die Huthi-Rebellen im Jemen oder die Hisbollah-Miliz im Libanon an, sondern direkt – als Reaktion auf die Bombardierung des iranischen Botschaftsgeländes in Syriens Hauptstadt Damaskus. Dieser Angriff hat auch die Befürchtungen vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten verstärkt.
