Elf Zitate: Was die deutsche Politik 2024 bewegte

Im Laufe des Jahres werden viele Sätze gesagt, die mehr oder weniger im Gedächtnis bleiben könnten. Elf Zitate über die Themen, die die deutsche Politik in diesem Jahr beschäftigten:

 

«Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben.»

Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte am 13. März in der Regierungsbefragung im Bundestag sein Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine.

«Wir dürfen das nicht zulassen. Dass Rassismus sogar noch zum Partyhit wird, dass Menschenverachtung zum Trend wird. (…) Aber wir sind mehr, und wir sind lauter!! Also Faschos verpisst euch, keiner vermisst euch.»

Udo Lindenberg äußerte sich am 29. Mai auf Instagram zu dem Rassismus-Eklat um ein Partyvideo auf Sylt.

«Ich bin ja auch eitel, aber ich bin noch nie auf die Idee gekommen, eine Partei nach mir zu benennen.»

Der ehemalige Linksfraktionschef Gregor Gysi sprach am 7. Juni beim Europawahlkampfabschluss der Linken in Potsdam über die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht, die von der gleichnamigen früheren Linke-Politikerin gegründet wurde.

«Der Verfassungsschutz ist selbst zum Verfassungsfeind geworden, und er gehört in dieser Form abgeschafft.»

Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, sprach bei ihrer Wiederwahl auf dem Bundesparteitag am 29. Juni in Essen über das Bundesamt für Verfassungsschutz, das die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachtet.

«Wir wollen Deutschland wieder in Ordnung bringen. Wir wollen den Ampel-Schaden reparieren. (…) Wir rocken das gemeinsam.»

CSU-Chef Markus Söder war am 17. September in Berlin bei der Pressekonferenz zur Nominierung von CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union.

«Es scheint so zu sein, dass es wiederum, wie schon so oft in der Geschichte, Sozialdemokraten waren, die Extremisten auf ihrem Weg zur Macht gestoppt haben.»

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, SPD, äußerte sich am 22. September in Potsdam zum Triumph seiner Partei bei der Landtagswahl über die AfD, die in Umfragen lange Zeit vor der SPD lag.

«Freiheit ist nicht nur: Ich fühle mich glücklich, sondern: Ich bin verantwortlich – und das überfordert viele Menschen.»

(Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck am 22. September in der ARD-Talksendung «Caren Miosga» angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD in Ostdeutschland.)

«Wir Ostdeutschen haben mehr in die Einheit eingebracht als Rotkäppchen-Sekt und das Ampelmännchen.»

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, SPD, sagte am 3. Oktober in ihrer Rede beim Festakt am Tag der Deutschen Einheit in Schwerin.

«Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert. Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen. Es gibt keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.»

Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, äußerte sich am 6. November zur Entlassung von Finanzminister Christian Lindner, FDP, und zum Scheitern der Ampel-Koalition.

«Manchmal ist eine Entlassung auch eine Befreiung. (…) Das war die Forderung nach politischer Unterwerfung oder provoziertem Koalitionsbruch.»

Der frühere Finanzminister Christian Lindner, FDP, am 13. November im Bundestag nach seinem Rauswurf durch Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, und dem Bruch der Ampel-Regierung.

«In eine Regierung einzutreten, dafür braucht es die nötige sittliche Reife.»

“Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD gab am 16. Dezember im Bundestag seine Erklärung zur gestellten Vertrauensfrage ab.”