Saskia Esken hat ihren Rückzug aus der Doppelspitze angekündigt. Co-Chef Lars Klingbeil, inzwischen auch Vizekanzler und Finanzminister, wird wohl wieder antreten. Aber in welcher Formation?
Zollen sich gegenseitig Respekt: Saskia Esken und Lars Klingbeil. (Archivbild)
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Die SPD steht vor einer personellen Neuaufstellung. Nach der Rückzugsankündigung der Vorsitzenden Saskia Esken muss die Partei klären, wer sie künftig führen soll. Die neue Spitze soll auf dem Bundesparteitag Ende Juni gewählt werden. Es wird erwartet, dass der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil wieder antritt. Wer ihm zur Seite stehen soll, ist offen. Die SPD wird bisher von einer Doppelspitze geführt. Als eine denkbare Kandidatin gilt die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas.
Esken hatte am Sonntagabend in der ARD angekündigt, dass sie beim Parteitag Ende Juni nicht mehr antreten wird. Sie habe die Entscheidung getroffen, um Platz für Erneuerung zu schaffen, sagte die 63-Jährige im «Bericht aus Berlin». Ihr Bundestagsmandat will sie behalten.
Esken ist seit 2019 SPD-Chefin, seit 2021 führt sie die Partei zusammen mit Klingbeil, der inzwischen als Vizekanzler und Finanzminister in die schwarz-rote Bundesregierung gewechselt ist.
Stegner: Umgang mit Esken «kein Ruhmesblatt»
Zahlreiche SPD-Politiker zollten Esken Respekt für ihre Entscheidung. Zugleich gibt es aber auch Kritik am parteiinternen Umgang mit ihr. «Der Versuch, sie zum Sündenbock für unser miserables Wahlergebnis zu machen, war kein Ruhmesblatt und entsprach weder im Inhalt noch im Stil der Debatte den Grundwerten der SPD», sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem «Handelsblatt».
Juso-Chef Philipp Türmer sagte, Esken beweise mit ihrer Entscheidung «eine Größe und ein Verantwortungsbewusstsein, das ich mir von manchen ihrer Kritiker in den letzten Wochen gewünscht hätte». Mit vielen ihrer Forderungen wie etwa nach einem 500-Milliarden-Investitionsprogramm habe sie eine Weitsicht bewiesen, die vielen in der deutschen Politik gefehlt habe, so Türmer im «Handelsblatt».
Klingbeil: «Haben die SPD durch Höhen und Tiefen geführt»
Klingbeil dankte Esken für ihre Verdienste und «die enge und immer vertrauensvolle Zusammenarbeit an der Spitze unserer Partei». Es seien sechs sehr intensive Jahre mit ihr gewesen – erst als ihr Generalsekretär, dann als ihr Co-Vorsitzender.
«Wir haben die SPD zusammen durch Höhen und Tiefen geführt. Das hat uns gegen viele Widerstände zusammengeschweißt», so Klingbeil. Die erfolgreiche Bundestagswahlkampagne mit Olaf Scholz sei ein ganz besonderer Höhepunkt gewesen. «In Momenten, in denen niemand an uns geglaubt hat, haben wir gezeigt, was man im Team meistern kann.»
Esken für Beibehaltung der Doppelspitze
Die SPD erzielte bei der Bundestagswahl im Februar einen historisch schlechten Wert von 16,4 Prozent. Dennoch strebte Klingbeil noch am Wahlabend nach dem Fraktionsvorsitz und baute so seine Machtbasis weiter aus. Mittlerweile ist der 47-Jährige Vizekanzler und Finanzminister im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde Esken hingegen immer wieder deutliche Kritik laut. In ihrem Wahlkreis Calw in Baden-Württemberg erhielt sie als Direktkandidatin nur 12,9 Prozent der Erststimmen. Trotzdem zog sie über die SPD-Landesliste in den Bundestag ein. Bei der Kabinettsbildung wurde sie jedoch nicht berücksichtigt.
Auf die Frage, ob sie sich in den vergangenen Wochen mehr Unterstützung von Klingbeil gewünscht hätte, sagte Esken im ARD-«Bericht aus Berlin»: «Ich habe diese Unterstützung an meiner Seite immer gehabt.» Sie kenne Klingbeil seit zwölf Jahren. «Es war immer eine gute, enge und vertrauensvolle Arbeit.» Esken sprach sich dafür aus, die Doppelspitze in der SPD beizubehalten. «Ich finde, die Doppelspitze als Konzept hat sich bewährt.»
