EU beschließt Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina
Bosnien-Herzegowina macht einen weiteren Weg Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft. Beim EU-Gipfel folgen die Staats- und Regierungschefs einer Empfehlung Ursula von der Leyens.
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Die EU hat beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina zu beginnen. Dies gab Ratspräsident Charles Michel nach den Gesprächen der Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Brüssel bekannt.
Die erste sogenannte Beitrittskonferenz soll allerdings erst organisiert werden, wenn Bosnien-Herzegowina bislang nicht erfüllte Reformauflagen umgesetzt hat. Dabei geht es unter anderem um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land und den Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. «Nun muss die harte Arbeit fortgesetzt werden», kommentierte Michel.
Die EU hatte Bosnien-Herzegowina bereits im Jahr 2003 grundsätzlich einen Beitritt in Aussicht gestellt, und im Jahr 2016 reichte das Land offiziell einen Antrag ein. Die Aufnahme in den Kreis der Beitrittskandidaten erfolgte schließlich im Jahr 2022. Dies geschah auch aus der Sorge heraus, dass sich das Balkanland mit etwa 3,2 Millionen Einwohnern sonst möglicherweise Richtung Russland oder China orientieren könnte. Besonders Staaten wie Österreich hatten zuletzt darauf gedrängt, Bosnien-Herzegowina Fortschritte im Beitrittsprozess in Aussicht zu stellen.
Beitrittsgespräche bedeuten nicht unbedingt EU-Beitritt
Die Dauer vom Beginn der Beitrittsgespräche bis zum EU-Beitritt ist ungewiss. Die Türkei wurde beispielsweise 1999 EU-Kandidat – und war wohl noch nie so weit von einer Mitgliedschaft entfernt wie heute. Ein Beitrittskandidat kann theoretisch auch niemals Mitglied werden.
Von den sechs Westbalkanstaaten ist nur die Republik Kosovo kein Beitrittskandidat mehr. Das Land hat jedoch bereits einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Für den jüngsten Staat Europas war dies eher ein symbolischer Akt: Die EU-Mitgliedschaft ist derzeit für das seit 2008 unabhängige Land nicht erreichbar. Das Hauptproblem besteht darin, dass fünf EU-Länder – Spanien, Rumänien, die Slowakei, Griechenland und Zypern – das Kosovo nicht anerkennen.
Die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs zu Bosnien-Herzegowina erfolgte auf Empfehlung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. «Natürlich bedarf es weiterer Fortschritte, um in unsere Union aufgenommen zu werden. Aber das Land zeigt, dass es die Beitrittskriterien erfüllen kann und die Bestrebungen seiner Bürgerinnen und Bürger unterstützt, Teil unserer Familie zu werden», erklärte sie jüngst in einer Rede im Europäischen Parlament in Straßburg.
