EU-Chefdiplomat legt Konzept für Zweistaatenlösung vor
Josep Borrell will einen neuen Plan für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt vorlegen. Welche konkreten Schritte wird er vorschlagen?
Laut Josep Borrell ist es vor allem wichtig zu untersuchen, welche Ursachen derzeit die Umsetzung einer Zweistaatenlösung verhindern.
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Der EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat eine potenzielle Strategie für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt präsentiert.
«Wir müssen aufhören, über den Friedensprozess zu sprechen und anfangen, konkreter über den Prozess der Zweistaatenlösung zu reden», sagte der Spanier bei einem Treffen der EU-Außenminister mit Kollegen aus dem Nahen Osten. Er wisse, dass dies ein schwieriges Thema sei. Es gebe aber die moralische Verpflichtung, alles dafür zu tun, um nach einer Lösung zu suchen.
Borrell äußerte sich zunächst nicht zu den Einzelheiten seines Konzepts. Es soll jedoch heute als Grundlage für die Beratungen dienen. Zu den Gesprächen in Brüssel wurden der Generalsekretär der Liga der Arabischen Staaten, Ahmed Abul Gheit, sowie die Außenminister aus Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien erwartet. Darüber hinaus waren separate Treffen mit dem israelischen Außenminister Israel Katz und dem Außenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Riad Malki, geplant.
Nach Angaben von Borrell ist es vor allem wichtig zu untersuchen, welche Ursachen derzeit die Umsetzung einer Zweistaatenlösung verhindern. «Die Hamas ist eine von ihnen – eine wichtige – aber es gibt noch andere», sagte er mit Blick auf Widerstände in Israel. Zu dem aktuellen israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen sagte er, Frieden und Stabilität können nicht nur mit militärischen Mitteln geschaffen werden.
In der EU wird eine Zweistaatenlösung als das Verständnis angesehen, dass Israel und ein unabhängiger, demokratischer Palästinenserstaat friedlich nebeneinander existieren. Allerdings gab es in den letzten Jahren keine Fortschritte in diesen Bemühungen.
