Unter dem Eindruck russischer Luftraumverletzungen macht Brüssel Tempo bei der Drohnenabwehr: Deutschland und die anderen EU-Staaten sollen noch dieses Jahr eine neue Initiative auf den Weg bringen.
Wer Drohnen günstig und effizient abwehren kann, ist in Konflikten im Vorteil. (Archivbild)
Foto: -/Israel Aerospace Industries/dpa
Die Europäische Kommission möchte, dass die EU-Staaten bis Ende des nächsten Jahres beträchtliche Fortschritte bei der Drohnenabwehr machen. Laut der Deutschen Presse-Agentur plant die Brüsseler Behörde, dass die Staats- und Regierungschefs noch in diesem Jahr eine entsprechende Initiative genehmigen, die insbesondere vor russischen Drohnen schützen soll. Anschließend könnte die gemeinsame Beschaffung von Überwachungssystemen und Abwehrtechnik beginnen. Erste Teile des Systems sollen dann bereits bis Ende 2026 einsatzbereit sein, das gesamte bis Ende 2027.
«Die jüngsten wiederholten Verletzungen des Luftraums von EU-Mitgliedstaaten haben die Dringlichkeit verdeutlicht, eine flexible, reaktionsschnelle und moderne europäische Fähigkeit zur Abwehr unbemannter Luftfahrzeuge zu schaffen», heißt es in dem Fahrplan, der an diesem Donnerstag von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und EU-Verteidigungsindustriekommissar Andrius Kubilius vorgestellt werden soll.
Drohnen-System soll auch Bodenziele bekämpfen können
Das Ziel ist daher, ein komplexes Hightech-System mit Fähigkeiten zur Erkennung, Verfolgung und Neutralisierung feindlicher Drohnen aufzubauen, das auch in der Lage ist, präzise Angriffe auf Bodenziele mittels eigener Drohnentechnik durchzuführen. Es ist den Planern außerdem wichtig, dass es in enger Zusammenarbeit mit der Nato entwickelt wird und geografisch offen ist.
Als Begründung für diesen 360-Grad-Ansatz in alle Himmelsrichtungen wird angeführt, dass die östlichen EU-Mitgliedstaaten an der Grenze zu Russland und Belarus der größten unmittelbaren Bedrohung ausgesetzt sind. Die jüngsten Zwischenfälle haben jedoch gezeigt, dass jedes Land betroffen sein kann. So wurde aufgrund der Sichtung unbemannter Flugkörper in den letzten Wochen unter anderem in Dänemark und Deutschland wiederholt Alarm an zivilen und militärischen Flughäfen ausgelöst. Zeitweise musste deshalb sogar der Flugverkehr eingestellt werden.
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Drohnen nicht zwingend direkt aus Russland kommen müssen, soll künftig auch nicht mehr von einem geplanten «Drohnenwall» gesprochen werden, sondern neutral von der «European Drone Defence Initiative».
Deutschland will Führung bei Luftverteidigungsprojekt
Neben der Drohnenabwehr-Initiative sollen an diesem Donnerstag noch mehrere andere Aufrüstungsprojekte präsentiert werden. Dazu gehören die sogenannte «Eastern Flank Watch» zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der östlichen EU-Mitgliedstaaten, das «European Air Shield» zur Stärkung der EU-Luftverteidigung und das «European Defence Space Shield», um den Schutz europäischer Satelliten sicherzustellen.
Deutschland will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius die Führung beim geplanten «European Air Shield» übernehmen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur geht es dabei darum, EU-Programme zu nutzen, um ein über Ländergrenzen hinweg vernetztes, mehrstufiges Flugabwehrsystem einschließlich der erforderlichen Sensorik aufzubauen. Es soll gegen das gesamte Spektrum von Bedrohungen aus der Luft schützen und nahtlos mit dem Führungs- und Kontrollsystem der Nato zusammenarbeiten können.
Pistorius kündigte außerdem an, dass Deutschland in den kommenden Jahren zehn Milliarden Euro in Drohnen investieren wird. Der SPD-Politiker erklärte, dass es um alle Arten von unbemannten Luftfahrzeugen gehe, einschließlich Angriffsdrohnen. Es wurde zunächst nicht klar, ob die Bundesrepublik die Vorstellungen der EU-Kommission zur Beschaffungsquote unterstützt. Die Behörde plant vorzuschlagen, dass bis Ende 2027 mindestens 40 Prozent der Verteidigungsgüterbeschaffung gemeinsam organisiert wird.
Die EU-Staaten hatten bereits im März eine Rahmenvereinbarung für eine massive Aufrüstung erzielt. Bei einem Gipfeltreffen beschlossen die Staats- und Regierungschefs, Europas Verteidigungsbereitschaft in den nächsten fünf Jahren entscheidend zu stärken, um Russland abzuschrecken, möglicherweise auch einen EU-Staat nach der Ukraine anzugreifen. Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens 2030 militärisch in der Lage sein wird, einen weiteren Krieg zu beginnen.
Die EU-Außenbeauftragte Kallas sagte am Mittwochabend bei einem EU-Verteidigungsministertreffen, der neue Fahrplan werde mit seinen konkreten Zielen und klaren Vorgaben dabei helfen, bis 2030 verteidigungsbereit zu sein. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist auch vorgesehen, einen jährlichen Bericht zur Verteidigungsbereitschaft («Annual Defence Readiness Report») einzuführen, der Fortschritte überwacht.
