Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen lässt die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bislang offen. Doch wie lange?
Veerteidigt die Freigabe von Milliarden an Ungarn: Ursula von der Leyen.
Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa
Die europäische Parteienfamilie EVP muss innerhalb der nächsten fünf Wochen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über ihre Zukunftspläne informiert werden. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur endet die Frist am 21. Februar, bis zu der EVP-Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission nominiert werden können. Die Kandidatenwahl soll dann am 7. März während eines Parteikongresses in Bukarest stattfinden.
In der Europäischen Volkspartei (EVP) wird erwartet, dass die CDU-Politikerin von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission anstrebt. Bisher hat sie das jedoch noch nicht öffentlich bestätigt. Ein Grund dafür ist, dass von der Leyen das politische Tagesgeschäft der Behörde so lange wie möglich unabhängig vom Europawahlkampf weiterführen möchte.
Europawahl im Juni
Die Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni statt und wird auch die Grundlage für die zukünftige Zusammensetzung der EU-Kommission sein. Der nächste Kommissionspräsident oder die nächste Kommissionspräsidentin wird vom Europäischen Rat vorgeschlagen und muss anschließend vom Parlament gewählt werden. Laut Umfragen wird erwartet, dass die christdemokratische EVP erneut die stärkste politische Kraft bei den Wahlen sein wird.
Gemäß den Informationen der dpa sehen die EVP-Planungen für die kommenden Wochen vor, dass am 1. Februar am Rande des EU-Sondergipfels Spitzenvertreter der EVP-Mitgliedsparteien über die Kandidatenfrage beraten. Zu diesen gehören unter anderem die deutsche CDU und CSU, die österreichische ÖVP sowie die derzeitigen Regierungsparteien aus Ländern wie Griechenland, Polen, Schweden und Luxemburg.
Von der Leyen braucht Rückendeckung
Nachfolgend ist geplant, dass die CDU von der Leyen bei einer Parteiveranstaltung Mitte Februar in Deutschland offiziell als EVP-Kandidatin vorschlägt. Die offizielle Nominierung kann nur von Parteivorsitzenden oder Generalsekretären vorgenommen werden. Darüber hinaus benötigt die vorgeschlagene Person die Unterstützung einer weiteren EVP-Mitgliedspartei aus der EU.
Ein Sprecher von der Leyens wollte sich nicht zu den Angaben aus EVP-Kreisen äußern. Über die Pläne für die Ankündigung der Kandidatur in Deutschland hatte zunächst die «Financial Times» berichtet.
Ein Platz am Tisch der Mächtigen
Seit dem 1. Dezember 2019 ist von der Leyen als Chefin der EU-Kommission verantwortlich für rund 32.000 Mitarbeiter, die unter anderem die Überwachung von Vorschlägen für neue EU-Gesetze und die Einhaltung der Europäischen Verträge durchführen. Außerdem nimmt die 65-Jährige als EU-Repräsentantin an fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 teil.
Vor ihrem Umzug nach Brüssel fungierte von der Leyen unter anderem als Verteidigungsministerin unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Die Mutter von sieben Kindern besitzt außerdem einen Doktortitel in Medizin und hatte bereits das Amt der Bundesfamilienministerin, Bundesarbeitsministerin sowie Sozialministerin in Niedersachsen inne.
