EU-Marineeinsatz im Nahen Osten: Schutz vor Bedrohungen aus dem Iran
EU-Kriegsschiffe sollen Handelsschiffe in der Straße von Hormus und im Persischen Golf begleiten, um sie vor möglichen Bedrohungen aus dem Iran zu schützen.
Europäische Kriegsschiffe sollen auch in der Straße von Hormus sowie im Persischen Golf und im Golf von Oman zur Begleitung von Handelsschiffen eingesetzt werden können.
Foto: -/The Visible Earth/NASA/dpa
Der bevorstehende EU-Marineeinsatz im Nahen Osten könnte Handelsschiffe vor möglichen Bedrohungen aus dem Iran schützen, wie aus dem Beschluss für die Operation Aspides hervorgeht. Europäische Kriegsschiffe sollen nicht nur im Roten Meer und im Golf von Aden, sondern auch in der Straße von Hormus, im Persischen Golf und im Golf von Oman eingesetzt werden können, um Handelsschiffe zu begleiten. Alle drei Seegebiete befinden sich vor der Küste des Irans, wie von der dpa berichtet.
Ein Grund für die Entscheidung sind zahlreiche Vorfälle in den letzten Jahren. Zuletzt hat die iranische Marine im Januar einen Öltanker der griechischen Reederei Empire Navigation im Golf von Oman festgesetzt. Die USA haben dies scharf kritisiert. Sie werfen der iranischen Marine seit Langem vor, den wichtigen zivilen Schiffsverkehr in den Seegebieten zu behindern. Insbesondere die Straße von Hormus, eine etwa 55 Kilometer breite Meerenge zwischen dem Iran und Oman, gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den internationalen Ölexport.
Auswirkungen auf die Weltwirtschaft
Das Hauptziel des EU-Einsatzes ist es, Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen zu schützen. Die Miliz versucht, durch den Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen zu erzwingen, die auf das beispiellose Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.
Aufgrund der Gefahren meiden große Reedereien immer mehr die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Deshalb greifen die USA und Großbritannien direkt Ziele der Huthi im Jemen an.
Enge Grenzen für Waffeneinsatz
Bei solchen proaktiven Einsätzen will die EU allerdings nicht mitmachen. In dem jetzt beschlossenen Auftrag für die Operation heißt es, Aspides solle Schiffe im Einsatzgebiet begleiten und sie in einem Teilgebiet auch «unter voller Einhaltung des internationalen Rechts» vor Angriffen schützen. Konkret werden dabei die Grundsätze der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit genannt.
Die Bundeswehr will sich mit der Fregatte «Hessen» an dem Einsatz beteiligen. Das Schiff mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord lief dafür bereits am Donnerstag vom Marinestützpunkt in Wilhelmshaven in Richtung Rotes Meer aus. Es ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen.
Deutscher Kommandant spricht von Härtetest
Der Kommandant der Fregatte, Fregattenkapitän Volker Kübsch, sagte einer Mitteilung der Marine zufolge: «Ein potenzieller Einsatz im Roten Meer wird für Schiff und Besatzung einen erneuten Härtetest darstellen.» Die Bedrohung dort sei nicht abstrakt, sondern ganz konkret und bestehe aus einer Vielzahl an Waffen, die dort regelmäßig zum Einsatz gebracht würden.
Der Einsatz von Flugzeugen und Drohnen sowie Kriegsschiffen ist geplant. Das EU-Satellitenzentrum Satcen und das nachrichtendienstliche Lagezentrum Intcen sollen die Operation unterstützen. Der Beschluss für den Beginn des Einsatzes, der zunächst auf ein Jahr begrenzt ist, soll spätestens am 19. Februar bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel erfolgen.
