EU-Parlament testet neue Regel gegen leere Stühle im Plenum
Gähnende Leere bei wichtigen Debatten? Das Europaparlament will die Beteiligung an Diskussionen im Plenum erhöhen – und hat deswegen einen Test gestartet.
Das Europaparlament erprobt neue Regeln gegen Abwesenheit von Abgeordneten. (Archivbild)
Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Das Europaparlament führt eine neue Regel für Debatten ein, um leere Sitze zu vermeiden. Um sicherzustellen, dass mehr Abgeordnete an wichtigen Diskussionen im Plenarsaal teilnehmen, wurden vor einer heutigen Aussprache keine vollständigen Redelisten auf großen Online-Plattformen veröffentlicht. Dadurch erfuhren die meisten Rednerinnen und Redner erst kurz vor ihrem Auftritt, wann sie zu ihren Kolleginnen und Kollegen sprechen würden.
Im EU-Parlament sind oft viele Plätze leer während Debatten. So war beispielsweise am Montagabend bei einer Diskussion über die Waffenruhe im Gaza-Krieg der Saal praktisch leer, wie ein anwesender Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete.
Diskussionen sollen spannender werden
Gemäß einer Sprecherin des EU-Parlaments werden die Fraktionsführer darüber beraten und entscheiden, ob der Test als erfolgreich angesehen werden kann. Dabei wird insbesondere darauf geachtet, ob die Fraktionen zufrieden sind und ob die Beteiligung an der Debatte zugenommen hat. Es liegen keine offiziellen Statistiken zur durchschnittlichen Beteiligung an den Debatten im EU-Parlament vor.
«Die Verbesserung heute war klein und sicher erst ein erster Schritt», sagte der Volt-Abgeordnete Damian Boeselager der dpa nach der Debatte. Er hatte die Initiative gemeinsam mit anderen Abgeordneten vorangetrieben. Die Diskussionen im Parlament müssten viel spannender werden und viel mehr Leute erreichen.
Sein FDP-Amtskollege Moritz Körner befürwortet das Vorhaben ebenfalls. Er sprach sich zudem für Möglichkeiten für Zwischenfragen aus, «damit die Debatten noch lebhafter und damit interessanter werden». Der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), sprach nach der Debatte davon, dass der Plenarsaal bei der Debatte unter den neuen Regeln «ziemlich voll» war.
