EU gibt Scheitern der Pläne zur Belieferung der Ukraine mit Artilleriegeschossen zu
Die EU wird voraussichtlich nur etwas mehr als die Hälfte der versprochenen Menge liefern können und hat nun das Ziel, eine Million Schuss noch in diesem Jahr zu erreichen.
Der Chef der Außenpolitik der Europäischen Union, Josep Borrell.
Foto: Virginia Mayo/AP
Die EU hat zugegeben, dass ihre ehrgeizigen Pläne, der Ukraine Artilleriegeschosse zu liefern, gescheitert sind. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte am Mittwoch am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel, dass von der geplanten Menge von einer Million Schuss voraussichtlich nur etwas mehr als die Hälfte bis März geliefert sein wird.
Das neue Ziel ist es nun, zumindest noch in diesem Jahr die Marke von einer Million zu erreichen. Laut Borrell haben die Mitgliedstaaten zugesagt, bis März rund 630.000 weitere Geschosse zu liefern. Dann werden wir über einer Million sein.
Die EU-Staaten hatten am 20. März des vergangenen Jahres der Ukraine zugesagt, innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Abwehrkrieg gegen Russland zur Verfügung zu stellen. Diese sollten sowohl aus den Beständen der Mitgliedstaaten stammen als auch über neue gemeinsame Beschaffungsprojekte organisiert werden, um Engpässe bei den ukrainischen Streitkräften zu verhindern.
Laut den aktuellen Daten des Auswärtigen Dienstes der EU wurden bisher nur etwa 330.000 der versprochenen Artilleriegranaten geliefert. Weitere 200.000 sollen jedoch noch innerhalb eines Jahres folgen. Borrell sagte, dass voraussichtlich etwas mehr als 52 Prozent des Ziels erreicht werden.
Pistorius prognostizierte Scheitern
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte bereits im vergangenen Jahr ein Scheitern der ehrgeizigen Pläne prognostiziert. «Die eine Million werden nicht erreicht. Davon muss man ausgehen», sagte der SPD-Politiker im November. Als Grund nannte er unzureichende Produktionskapazitäten.
Politiker aus Staaten wie Estland und auch Borrell hatten jedoch immer wieder auch andere Gründe genannt. Borrell betonte mehrfach, dass seiner Meinung nach das Problem nicht die Industriekapazitäten seien und verwies darauf, dass aufgrund bestehender Verträge erhebliche Mengen an in der EU produzierter Munition in andere Länder geliefert würden.
Die estnische Regierung schlug vor, Verhandlungen mit den Abnehmerländern zu führen oder Munition auch in Drittstaaten zu kaufen.
