EU verschärft Vorgehen gegen Russlands Schattenflotte
Bei ihrem letzten regulären Treffen in diesem Jahr beschließen die Außenminister der EU-Staaten weitere Russland-Sanktionen. Die Schattenflotte sollen künftig monatlich ins Visier genommen werden.
Der auf den Cookinseln registrierte Öltanker Eagle S wird der russischen Schattenflotte zugerechnet. (Archivbild)
Foto: Vesa Moilanen/Lehtikuva/dpa
Die Außenminister der EU-Staaten haben beschlossen, neue Sanktionen gegen Unternehmen und Personen mit Verbindungen zur sogenannten russischen Schattenflotte zu verhängen. Laut dem Rat der Mitgliedstaaten werden Reedereien mit Standorten in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Vietnam und Russland von den Strafmaßnahmen betroffen sein. Des Weiteren werden Geschäftsleute sanktioniert, die direkte oder indirekte Verbindungen zu den großen staatlichen russischen Ölkonzernen Rosneft und Lukoil haben.
Die EU muss nun die Vermögenswerte der betroffenen Akteure einfrieren. EU-Bürgern und Unternehmen ist es verboten, Gelder zur Verfügung zu stellen, und es wird ein EU-Einreiseverbot für die betroffenen Personen verhängt.
In den kommenden Tagen sollen etwa 40 weitere Tanker auf die Liste der Schiffe gesetzt werden, die nicht mehr in europäische Häfen einfahren dürfen und nicht mehr versichert werden können. Damit sind insgesamt etwa 600 Schiffe von den Sanktionen betroffen. Die Liste soll künftig monatlich aktualisiert werden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach dem Treffen der Außenminister bei einer Pressekonferenz.
Schattenflotte ist Russlands Reaktion auf Preisdeckel für Öl
Moskau versucht seit Jahren, den von westlichen Unterstützern der Ukraine eingeführten Preisdeckel für russisches Öl durch die sogenannte Schattenflotte zu umgehen. Dabei werden meist veraltete Schiffe und verschiedene Methoden genutzt, um die Herkunft von Ölladungen zu verschleiern. Gelegentlich wird der Transponder des satellitengestützten automatischen Schiffsidentifizierungssystems (AIS) ausgeschaltet oder manipuliert, manchmal wird Öl auf hoher See zwischen Tankern umgeladen.
Staatsminister Gunther Krichbaum, der im Auftrag von Außenminister Johann Wadephul zum EU-Treffen nach Brüssel gereist ist, äußerte, dass die Bedrohung durch die Schattenflotte greifbar sei. Daher sei es notwendig, weiterhin dagegen vorzugehen.
