Der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen verlässt die Partei aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft des Landes und die Ausrichtung der Partei.
Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich verlässt die FDP. (Archivbild)
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Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich tritt aus der FDP aus. Er sei zu der Überzeugung gelangt, «dass sich meine Vorstellungen von der Zukunft unseres Landes und die inhaltliche Ausrichtung der Partei auseinanderentwickelt haben», schreibt der 60-Jährige in einer Austrittserklärung an FDP-Chef Christian Dürr, die Kemmerich bei X verbreitete. Kemmerich bestätigte der dpa die Echtheit des Dokuments, wollte sich aber zunächst nicht weiter zu seinem Schritt äußern. Der Thüringer Vize-FDP-Landesvorsitzende Gerald Ullrich nannte diesen auf der Plattform X nachvollziehbar und kündigte seinen Rücktritt an.
Kemmerich-Wahl führte in Regierungskrise
Thomas Kemmerich wurde bundesweit bekannt, als er am 5. Februar 2020 überraschend mit Stimmen von CDU, AfD und FDP zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt wurde. AfD-Stimmen gaben den Ausschlag bei der Wahl – er erhielt mehr Stimmen als Bodo Ramelow (Linke), der Ministerpräsident bleiben wollte.
Kemmerich akzeptierte die Wahl, konnte jedoch keine Regierung bilden und ernannte keine Minister. Die frühere Fraktionsvorsitzende der Linken warf ihm einen Blumenstrauß vor die Füße, der für Ramelow bestimmt war. Thüringen befand sich damals in einer schweren Regierungskrise. Nach landesweiten Protesten und internem Druck trat Kemmerich damals zurück. Seitdem galt sein Verhältnis zur Bundes-FDP als belastet.
Landesvorstand wusste nicht vorher Bescheid
«Die FDP will eine starke freiheitliche Reformpartei sein und kein Nischenangebot. Angesichts der schlechten Bilanz der Bundesregierung ist offensichtlich, dass es das dringender braucht denn je», sagte der FDP-Parteivorsitzende Christian Dürr zu dem Austritt Kemmerichs, der in der Partei zuletzt isoliert war. Dürr sagte: «Dass Thomas Kemmerich diesen Weg nicht mitgehen wollte, respektiere ich.»
Kritiker der Ampel
Kemmerich lag seit der Thüringer Regierungskrise mit der Bundes-FDP im Clinch. In Thüringen konnte sich der Unternehmer aber an der Spitze der Freien Demokraten halten. Bei der Landtagswahl 2024 scheiterte die FDP mit ihm als Spitzenkandidaten an der Fünf-Prozent-Hürde und ist seitdem nicht mehr im Parlament in Erfurt vertreten. Jüngste Umfragen zeigten keine Besserung, zuletzt wurde die FDP in Thüringen unter «Sonstige» einsortiert.
Kemmerich, geboren in Aachen, ist ein Unternehmer und leitet eine Friseur-Kette in Thüringen. Er behauptet, seit fast 20 Jahren Mitglied der FDP zu sein und war 10 Jahre lang Landesvorsitzender. Des Weiteren war er für die FDP mehrere Jahre als Abgeordneter im Thüringer Landtag und zeitweise im Bundestag tätig. In den letzten Jahren signalisierte Kemmerich oft, dass er mit dem Kurs der FDP nicht einverstanden war, außerdem war er frühzeitig ein Kritiker der Ampel-Koalition in Berlin. Zuletzt wurde Kemmerich mit der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry gesehen, die angekündigt hatte, eine neue Partei gründen zu wollen.
«Kein guter Stil»
Für die Thüringer FDP kommt Kemmerichs Parteiaustritt plötzlich, aber nicht überraschend. Es sei bekannt gewesen, dass Kemmerich schön seit längerem mit der Diskurskultur in der FDP haderte, sagte Landespartei-Vize Robert-Martin Montag. Dirk Bergner, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender der Thüringer FDP, sagte, er habe von dem Austritt aus den Medien erfahren. «Keine schöne Entscheidung, vor allem auch kein guter Stil, da nicht im Vorfeld zu kommunizieren», sagte Bergner. Er sehe den Schritt aber als Chance, die Thüringer FDP neu aufzustellen. Der Landesvorstand will sich am Montag treffen.
