FDP beginnt nach Wahldebakel mit Arbeit an neuem Programm
4,3 Prozent – das Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar war für die FDP ein Schock. Nun will sie sich programmatisch neu aufstellen. Und dafür erst einmal zuhören.
FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner will die inhaltliche Neuaufstellung der Partei voranbringen. (Archivbild)
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die FDP beginnt nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl mit ihrer inhaltlichen Neuausrichtung. Heute soll eine Befragung der Mitglieder zu ihren politischen Sorgen und Erwartungen starten. Geplant ist, diese in einigen Tagen auch auf politisch interessierte Nichtmitglieder auszudehnen.
Bei der Bundestagswahl im Februar hat die FDP mit 4,3 Prozent der Zweitstimmen die Fünf-Prozent-Hürde deutlich verfehlt und ist seitdem nicht mehr im Parlament vertreten. Nach einem Bundesparteitag vollzogen die Liberalen einen personellen Neuanfang. Christian Dürr übernahm dabei als neuer Parteivorsitzender die Nachfolge von Christian Lindner. Nicole Büttner wurde zur neuen Generalsekretärin gewählt.
FDP erarbeitet neues Grundsatzprogramm
Die Befragungen markieren den Beginn der Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm, mit dem die Liberalen bei der nächsten Bundestagswahl wieder erfolgreich sein wollen. Durch die erhaltenen Antworten sollen Themenschwerpunkte identifiziert und zentrale gesellschaftliche Herausforderungen sichtbar gemacht werden, auch mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz.
Die FDP plant, ab dem Herbst konkrete politische Lösungen für dieses Problem zu entwickeln – wieder mit umfassender Beteiligung der Mitglieder und der Öffentlichkeit.
«In Zeiten des Wandels wollen wir Freie Demokraten auch Politik neu denken – offener, digitaler und näher am Alltag der Menschen», sagte Generalsekretärin Büttner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Bei der Erneuerung unserer Partei und der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms beginnen wir deshalb mit dem Zuhören.»
