Festnahmen nach Drohnenalarm – Europa-Gipfel in Dänemark
Kommen die Ermittlungen zu den mysteriösen Drohnensichtungen in Dänemark voran? Während in Kopenhagen europäische Staats- und Regierungschefs tagen, gehen Militärs an Bord eines verdächtigen Schiffes.
Laut EU-Ratspräsident António Costa unterstützten viele Länder die Pläne für verstärkte Drohnenabwehr.
Foto: Ida Marie Odgaard/Ritzau Scanpix Foto/AP/dpa
Nachdem es erneut zu einem Drohnenalarm in Dänemark gekommen war, haben französische Militärs ein verdächtiges Schiff aufgebracht und laut Berichten zwei Personen festgenommen. Es handelt sich dabei um den Kapitän und den Ersten Offizier des Schiffes, das der russischen Schattenflotte zugeordnet wird, wie der Sender France Info unter Berufung auf die zuständige Staatsanwaltschaft berichtete.
Sie hätten keine Beweise für die «Nationalität des Schiffes» vorlegen können und die Besatzung habe sich geweigert, Anweisungen zu befolgen, teilte die Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur mit. Ein Video, das unter anderem beim dänischen Sender TV 2 zu sehen war, zeigte, wie Soldaten an Bord des Schiffes waren, das vor der westfranzösischen Küste unterwegs war.
Mehrheit der EU-Länder unterstützt Drohnenwall-Pläne
Die Berichte über den Militäreinsatz führten am Mittwochabend auch bei einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder in Kopenhagen zu Diskussionen. Thema war, wie die EU bis 2030 ihre Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten erheblich ausbauen kann.
Laut dem Ratspräsidenten António Costa gab es in der Diskussion breite Unterstützung für den geplanten Bau eines Drohnenwalls und weitere Maßnahmen zur Absicherung der Ostflanke. Die EU-Kommission wird in zwei Wochen einen konkreten Fahrplan für die geplante Aufrüstung bis 2030 vorlegen, erklärte der Portugiese. Beim nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU in drei Wochen in Brüssel sei es dann an der Zeit für Entscheidungen.
Nach Aussage von Diplomaten ist jedoch noch unklar, wie weitreichend diese Maßnahmen sein werden. Sie betonen, dass während der Diskussionen in Kopenhagen Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Koordinierung und Finanzierung deutlich wurden.
Costa betonte, dass gemäß den europäischen Verträgen die Zuständigkeit für Verteidigung eindeutig bei den Mitgliedstaaten und nicht bei der EU liegt. Um gemeinsame Aufrüstungsplanungen langfristig zu beschleunigen, wird die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas seinen Angaben zufolge jedoch in Zukunft häufiger EU-Verteidigungsministertreffen einberufen.
«Seit längerem große Probleme mit der russischen Schattenflotte»
Bei der Gipfelpressekonferenz am späten Abend gab es keine weiteren Informationen zum französischen Militäreinsatz gegen das russische Schattenflotte-Schiff. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärte, dass sie konkrete Ermittlungen nicht kommentieren könne. Allgemein seien jedoch schon seit einiger Zeit große Probleme mit der russischen Schattenflotte, insbesondere in der Ostsee.
Den Berichten aus Frankreich zufolge soll das unter der Flagge Benins fahrende Schiff «Boracay» durch dänische Gewässer gefahren sein, als Drohnen vergangene Woche für mehrere Störfälle an dänischen Flughäfen gesorgt hatten, unter anderem am wichtigen Flughafen von Kopenhagen, zwei Tage später dann auch im Westen Dänemarks.
Der Tanker, der auch als «Pushpa» bekannt ist, befand sich am Mittwoch vor der westfranzösischen Küste auf See. Mit der Schattenflotte sind Tanker und andere Frachtschiffe gemeint, die Russland zur Vermeidung von Sanktionen etwa beim Öltransport einsetzt.
Heute Gespräche in größerer Runde
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen verlief ohne größere Zwischenfälle. Es wird gespannt erwartet, ob dies so bleibt: Heute werden die Gespräche zur Ukraine in Kopenhagen fortgesetzt – jedoch in erweiterter Runde: Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Länder treffen sich mit Kolleginnen und Kollegen aus europäischen Partnerstaaten zur Beratung der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG).
Zusätzlich wird auch über wirtschaftliche Sicherheit und Migrationsfragen gesprochen. Präsident Wolodymyr Selenskyj aus der Ukraine wird zu dem Treffen erwartet, und auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte plant anzureisen.
Nach den Drohnenalarmen in Dänemark seit Anfang vergangener Woche beteiligt sich auch die Bundeswehr am Schutz der Gipfeltreffen. Sie hat unter anderem die speziell für die Luftverteidigung ausgerüstete Fregatte «Hamburg» nach Kopenhagen geschickt.
