Das «Albanien-Modell» wird von anderen EU-Staaten genau verfolgt. Jetzt stehen die von Italien betriebenen Flüchtlingslager in dem Nicht-EU-Land allerdings erst mal leer.
Flüchtlinge nach Niederlage für Meloni in Italien
Nach einer erneuten rechtlichen Niederlage für Ministerpräsidentin Giorgia Meloni musste Italien erneut Mittelmeer-Flüchtlinge aus einem Lager in Albanien aufnehmen. Die sieben Männer aus Bangladesch und Ägypten, die Europa bei ihrer Flucht aus Afrika erreichen wollten, wurden mit einem Schiff der italienischen Küstenwache über die Adria nach Brindisi gebracht. Dort landeten sie in der Nacht. Zuvor hatte ein Gericht in Rom geurteilt, dass die Internierung der Migranten in einem Lager außerhalb der EU nicht rechtmäßig sei.
Die Rechtsregierung in Rom erlitt im Streit um das sogenannte Albanien-Modell die zweite Niederlage innerhalb kurzer Zeit. Es ist unklar, ob die beiden Lager, die Italien seit vergangenem Monat im Nicht-EU-Land Albanien betreibt, überhaupt noch geöffnet bleiben.
Der Fall wird jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. Außerdem wird das oberste Gericht Italiens, der Kassationsgerichtshof in Rom, darüber beraten. Aus dem Konflikt ist ein heftiger Streit zwischen Melonis Regierung und der Justiz entstanden.
Neue Lager in Albanien stehen nun leer
Die Migranten wurden letzte Woche auf ihrer Flucht nach Europa in der Nähe der Insel Lampedusa gestoppt. Ein italienisches Schiff brachte sie dann am Freitag nach Albanien, damit italienische Beamte dort über ihre Asylanträge entscheiden können. In fünf Fällen wurden die Anträge bereits abgelehnt, so dass sie eigentlich zurückgeschickt werden sollten. Dies wurde jedoch von der Justiz gestoppt – wie bereits in 16 anderen Fällen im letzten Monat. Unabhängig davon erreichen jede Woche weiterhin Hunderte Flüchtlinge nach einer äußerst gefährlichen Fahrt über das Mittelmeer Italien.
Das «Albanien-Modell» ist in Italien und auch darüber hinaus umstritten. Manche europäische Regierungen erwägen allerdings, sich daran ein Beispiel zu nehmen. Insbesondere geht es nun darum, welche Staaten in Asylverfahren als sogenannte sichere Herkunftsländer eingestuft werden können und wer über diese Einstufung entscheidet. Nach Melonis Plänen soll in Albanien pro Jahr eigentlich über bis zu 36.000 Asylanträge entschieden werden. Jetzt stehen die beiden Lager – abgesehen vom Personal – allerdings leer.
