Ukraine will bis zu 100 französische Rafale-Kampfjets kaufen

Die Ukraine plant, Dutzende Rafale-Kampfjets sowie Luftabwehrsysteme, Drohnen und Lenkbomben im Milliardenwert aus Frankreich zu erwerben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den Kauf von bis zu 100 Rafale-Jets durch Kiew vorsieht, wie der Élysée-Palast in Paris bestätigte. Teil des Abkommens ist ein Programm zur Schulung ukrainischer Piloten für die neueste Generation französischer Kampfflugzeuge.

«Dieses Abkommen sieht somit eine sofortige und auf die nächsten zehn Jahre angelegte Verstärkung der bilateralen Zusammenarbeit vor, wobei kurzfristig entscheidende Fähigkeiten erworben werden sollen: Drohnen, Drohnenabwehrsysteme, Lenkbomben und Produktionsverpflichtungen bis Ende des Jahres und für die nächsten drei Jahre», sagte Macron bei einem Besuch Selenskyjs in Paris. Selenskyj konkretisierte zu den Bestellungen: «Sehr starke französische Radare, acht Flugabwehrsysteme SAMP/T, sechs Startvorrichtungen. Das sind Details, für einige sicher technische Details, aber für uns ist das wichtig», unterstrich der Staatschef. 

Erst Ende Oktober hatte Selenskyj in Schweden eine ähnliche Absichtserklärung über den künftigen Kauf von bis zu 150 schwedischen Kampfjets des Typs Gripen unterzeichnet. Kiew plant, eine Luftflotte von mindestens 250 modernen Jets aufzubauen. Allerdings ist die Finanzierung dieser Milliardenkäufe völlig unklar.

Finanzierung offen

In Bezug auf die Finanzierung wies Macron darauf hin, dass die bisherige Unterstützung der Ukraine durch Eigenmittel sowie EU-Gelder gedeckt werde. Laut dem Sender TF1 würde allein der Kauf von 100 Rafale-Jets mindestens sieben bis zehn Milliarden Euro kosten. Macron sagte, es wäre sinnvoll, wenn Europa Geld mobilisiere, um die Verteidigungsanstrengungen der Ukraine zu finanzieren, europäische statt amerikanische Waffen zu beschaffen.

Präsident Selenskyj betonte, dass er gerne Mittel für eine künftige Ko-Produktion der Rafale-Kampfjets in Anspruch nehmen würde. Voraussetzung dafür sei jedoch die Schaffung der technischen Bedingungen. Ebenso strebt er eine Ko-Produktion von Drohnen an, für die ebenfalls EU-Gelder genutzt werden sollen.

Ukraine will auf eingefrorene russische Gelder zugreifen

Gleichzeitig hofft Selenskyj weiterhin auf eine Nutzung eingefrorener russischer Zentralbankgelder für ein «Reparations-Kredit» genanntes Darlehen. «Ich denke, dass es gerecht wäre, wenn wir die eingefrorenen (russischen) Aktiva für diese Projekte einsetzen, die wir heute mit Präsident Macron vereinbart haben», sagte der ukrainische Präsident.

Neben Rüstungsgeschäften haben Frankreich und die Ukraine auch vereinbart, dass der ukrainische Staatsbahn 55 Elektrolokomotiven des französischen Herstellers Alstom geliefert werden. Die Lieferung im Wert von 475 Millionen Euro wird von der Weltbank und der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung finanziert.