AfD plant Verhaltenskodex und Verhaltensvereinbarung für Abgeordnete zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit.
Besonders AfD-Abgeordnete sind in der Vergangenheit durch einen rauen Ton im Parlament aufgefallen. (Archivfoto)
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Die AfD im Bundestag plant, sich Benimmregeln zu geben. Während einer Klausurtagung der Fraktion am Wochenende in Berlin soll ein Verhaltenskodex für Abgeordnete sowie eine Vereinbarung zum Verhalten im Bundestagsplenum verabschiedet werden, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.
In einem dpa vorliegenden Entwurf zum Verhaltenskodex, heißt es: «Die Mitglieder sind um ein geschlossenes und gemäßigtes Auftreten im Parlament bestrebt, um die politische Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Fraktion sicherzustellen.» Vorgesehen sind daneben auch «Regeln zur Prävention von Bestechlichkeit» und zum «Ausschluss von Interessenkonflikten».
Zwischenrufe ausdrücklich erwünscht
In einem ebenfalls vorliegenden Entwurf für eine Vereinbarung mit dem Titel «Grundsätze für das Verhalten bei Plenarsitzungen» wird beispielsweise auf angemessene Kleidung hingewiesen. Zwischenrufe, so heißt es weiter, gehörten zum demokratischen Streit im Plenum und seien sogar ausdrücklich erwünscht.
In diesem Dokument werden keine spezifischen Vorgaben zum Ton bei Reden oder Zwischenrufen gemacht – jedoch könnte sich dies noch ändern, da es sich um einen vorläufigen Entwurf handelt.
Parteichef Chrupalla für moderatere Töne
Co-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla hatte Ende April im Deutschlandfunk gesagt, wenn man mehr Wähler überzeugen wolle, steige auch die Verantwortung. In der Zukunft werde es seitens der AfD auf parlamentarischer Ebene einen anderen Ton geben. Das wurde als Aufforderung zur Mäßigung aufgenommen. «Man sollte unterscheiden zwischen einer Bundestagsrede und zum Beispiel einer Demo-Rede», sagte Chrupalla.
In den letzten Jahren war der Ton im Parlament rauer geworden. Laut einer Übersicht des Bundestags stieg die Anzahl der Ordnungsrufe im Plenum in der letzten Legislaturperiode von 47 auf 135 im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode deutlich an. Im Frühjahr hatte Bärbel Bas (SPD), damals noch Bundestagspräsidentin, gesagt, dass die AfD-Fraktion an der Spitze der Statistik liegt.
