Seit Wochen gibt es in Georgien Massenproteste gegen den antieuropäischen Kurs der Regierung. Nun ist der neue Präsident im Amt. Die bisherige EU-freundliche Staatschefin verlässt den Palast.
Georgiens neuer Präsident ins Amt eingeführt
Trotz wochenlanger Proteste hat der neue Präsident Michail Kawelaschwili in der Südkaukasusrepublik Georgien sein Amt bei einer feierlichen Zeremonie im Parlament angetreten. In der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) legte der 53-Jährige seinen Eid auf die Bibel und die Verfassung ab und schwor, den Interessen Georgiens zu dienen.
Salome Surabischwili erklärte vor ihren Anhängern, dass sie den Präsidentensitz zwar verlasse, aber ihre Legitimität mitnehme. Sie erkennt die Wahl Kawelaschwilis vom 14. Dezember nicht an und fordert mit Hilfe von Massenprotesten Neuwahlen.
Staatschefs nehmen in dem Land, das auch eine lange Grenze mit Russland hat, eher repräsentative Aufgaben wahr. «Diese Parodie, die jetzt im Parlament läuft, das ist eine echte Parodie, die das Land nicht verdient hat», sagte Surabischwili über die Amtseinführung. Viele Anhänger hatten erwartet, dass die Politikerin im Palast bleibt und weiter kämpft.
Tausende vor der Präsidentenresidenz
Die Regierungspartei Georgischer Traum, die Kawelaschwili nominiert hatte, hatte Surabischwili mit Gefängnis gedroht, falls sie das Amt des Staatsoberhaupts im Stadtzentrum nicht aufgeben würde. Am Morgen versammelten sich Tausende Anhänger vor der Residenz, um Surabischwili zu unterstützen. Medienberichten zufolge gab es am Parlament in der Nähe der Residenz zunächst keine größeren Proteste gegen die Amtseinführung.
Seit Wochen protestieren täglich Tausende von Menschen für eine Rückkehr zum EU-Kurs des Landes und für eine Wiederholung der Parlamentswahl vom Oktober, bei der sich die nationalkonservative Regierungspartei Georgischer Traum zur Siegerin erklärte. Der Georgische Traum hatte die EU-Beitrittsverhandlungen des Landes bis 2028 auf Eis gelegt und damit die Proteste ausgelöst.
Kawelaschwili, ein ehemaliger Mittelstürmer, ist seit 2016 Mitglied des georgischen Parlaments. Vorher spielte er als Fußballer für verschiedene Vereine im In- und Ausland.
