Gespräche zu regelmäßigen Rückführungen nach Afghanistan
Seit August 2021 gab es zwei Abschiebeflüge nach Afghanistan. Jetzt verhandelt das Bundesinnenministerium mit afghanischen Vertretern über regelmäßige Rückführungen. Im Fokus stehen Straftäter.
Katar hat nach Angaben der Bundesregierung für seine Hilfe bei den beiden Abschiebungen nach Kabul keine direkte Gegenleistung erhalten. (Archivbild)
Foto: Jan Woitas/dpa
Um mehr Menschen nach Afghanistan abschieben zu können, will das Bundesinnenministerium praktische Hürden aus dem Weg räumen. «Wir wollen reguläre und regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan ermöglichen», sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur. «Dazu gibt es Gespräche auf technischer Ebene mit afghanischen Vertretern», fügte der CSU-Politiker hinzu.
Keine offiziellen diplomatischen Beziehungen
Zuvor hatte «Bild» berichtet, Anfang September habe sich eine Delegation aus dem Bundesinnenministerium mit den Afghanen in Katar getroffen, um einen regulären Abschiebe-Mechanismus zu etablieren. Aktuell werde eine Entsendung deutscher Vertreter in Afghanistans Hauptstadt Kabul organisiert, um die Gespräche vor Ort fortzusetzen. Vertreter Katars seien dabei als Vermittler tätig. Zu diesen Details wollte das Ministerium auf Anfrage der dpa keine Angaben machen.
Die deutsche Regierung hat keine diplomatischen Beziehungen zu den islamistischen Taliban, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind und aufgrund ihrer Missachtung von Menschen- und insbesondere Frauenrechten international isoliert sind.
Eine Abschiebung seit dem Regierungswechsel in Berlin
Seit den Taliban die Macht in Kabul im August 2021 übernommen haben, gab es zwei Abschiebungen von Afghanen aus Deutschland. Im August 2024 – zu der Zeit regierte immer noch die Koalition aus SPD, Grünen und FDP – wurden 28 verurteilte Straftäter in die afghanische Hauptstadt gebracht.
Im Juli dieses Jahres wurden 81 Männer nach Afghanistan geflogen, die laut den Ländern wegen Tötungsdelikten, Sexualstraftaten, Gewalttaten und Drogendelikten strafrechtlich bekannt waren.
