Schwarz-Grün im Bund? Göring-Eckardt sieht Potenzial

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hält eine schwarz-grüne Regierungskoalition im Bund für aussichtsreich. «Wir regieren in vielen Ländern mit demokratischen Parteien in verschiedenen Konstellationen. Dass wir erschöpft davon sind, im Bund mit SPD und FDP zu regieren, spürt man sicherlich», sagte die Grünen-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Und dann ist es doch völlig in Ordnung, darauf zu verweisen, dass Schwarz-Grün in den Ländern gut regieren kann.»

Die entsprechenden Koalitionen in den Bundesländern lösten die vorhandenen Probleme, sagte Göring-Eckardt der Zeitung. «Das kann auch im Bund klappen. Die CDU steht vor der Frage, welchen Kurs sie fährt: Setzen sich Friedrich Merz und Hendrik Wüst durch oder Markus Söder? Das wird sich 2025 zeigen.» Im Herbst 2025 findet regulär die nächste Bundestagswahl statt.

Veto oder warten auf Kurswechsel?

CSU-Chef Söder, der dem CDU-Kanzlerkandidaten Merz seine volle Unterstützung zugesagt hatte, drohte wenig später damit, dass die bayerische Schwesterpartei ihr Veto gegen eine Koalition mit den Grünen im Bund einlegen würde. Merz schließt es eine solche Koalition derzeit zwar aus, aber nicht unbedingt für die Zukunft – wenn die Grünen sich ändern würden. Der «Süddeutschen Zeitung» sagte Merz, es gehe um «eine grundlegende Kurskorrektur in der Wirtschafts- und Umweltpolitik» der Grünen. In Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen, wo Wüst Regierungschef ist, regieren bereits schwarz-grüne Koalitionen.

Die Kandidatin für einen der beiden Posten im neuen Grünen-Führungsduo, Franziska Brantner, verwies in einem Gespräch mit der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» auf die erfolgreiche Zusammenarbeit ihrer Partei mit der CDU in Baden-Württemberg, ihrem Heimatbundesland. «Demokraten sollten nicht immer gleich sagen, mit welchen anderen Demokraten sie nicht können. Wir sollten lieber schauen, was wir gemeinsam hinbekommen können.» In Baden-Württemberg regiert der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit einer grün-schwarzen Koalition. Gefragt nach Söders Ablehnung der Grünen sagte Brantner: «Ach, bei Söder schwankt es ja je nach Tagesform und Tageszeit, was er sagt.»

In der letzten Woche kündigten die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour nach dem Misserfolg bei der Landtagswahl in Brandenburg ihren Rückzug an. Beobachter erwarten, dass sich die Partei künftig stärker auf ihren möglichen Kanzlerkandidaten, Wirtschaftsminister Robert Habeck, konzentrieren könnte.