Die Begnadigungen betreffen Personen im Hausarrest während der Pandemie, sowie Verurteilungen wegen nicht gewalttätiger Straftaten. Biden plant weitere Gnadengesuche zu prüfen.
Joe Biden begnadigt 1.500 Straftäter und verkürzt Strafen für 39 weitere
Wenige Wochen vor seinem Abschied aus dem Amt hat US-Präsident Joe Biden im großen Stil Begnadigungen für verurteilte Straftäter veranlasst. Das Weiße Haus teilte mit, Biden verkürze die Strafen von fast 1.500 Personen und begnadige 39 weitere – dies sei mehr als je zuvor an einem einzelnen Tag.
Die etwa 1.500 Straftäter sind Personen, die seit der Corona-Pandemie ihre Strafen im Hausarrest absitzen und erfolgreich in ihre Familien und Gemeinden reintegriert wurden. Bei den 39 Begnadigungsfällen handelt es sich um Verurteilungen wegen nicht gewalttätiger Straftaten. Es wurden keine Namen genannt.
Ein US-Präsident hat die Macht, die Strafen von Tätern zu verkürzen, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, oder Verurteilte ganz zu begnadigen – auch nach Verbüßung einer Strafe. Bei letzterem geht es darum, mögliche Beschränkungen oder Sanktionen aufzuheben, die für ehemalige Straftäter gelten, und ihr Ansehen öffentlich zu rehabilitieren.
Begnadigungen zum Ende der Amtszeit durchaus üblich
Biden hat während seiner Amtszeit bereits mehrere Begnadigungen und Strafverkürzungen gewährt. Es ist üblich, dass ein Präsident diese Befugnis auch kurz vor dem Ende seiner Amtszeit nutzt. Biden hat angekündigt, dass er in den nächsten Wochen weitere Gnadengesuche prüfen wird. Am 20. Januar wird der Demokrat sein Amt niederlegen und es an den Republikaner Donald Trump übergeben.
Biden sorgte für Aufsehen, als er im Dezember überraschend seinen Sohn Hunter begnadigte, obwohl er zuvor anders gesagt hatte. Der 54-jährige Präsidentensohn hatte sich in einem Verfahren wegen Verstößen gegen das Waffenrecht schuldig bekannt und auch in einem anderen Verfahren wegen Steuervergehen. Sein Vater verhinderte eine Haftstrafe und mögliche weitere Anklagen durch eine umfassende Begnadigung.
