Grünen-Abgeordnete entschuldigt sich erneut für Beleidigung von Bundeskanzler

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta hat sich nach einer harschen Beleidigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut entschuldigt. «Ich entschuldige mich für die Wortwahl und die Benutzung des Begriffs Arschloch. Das entspricht nicht den Anforderungen an einen fairen Wahlkampf», schrieb die Haushaltsexpertin auf X.

Piechotta hatte sich bereits am Vorabend für eine Aussage entschuldigt, die sie im Podcast «Ostgrün» tätigte, den sie mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner aufnimmt. In einer am 23. Dezember veröffentlichten Episode beklagte sie, dass Scholz europapolitisch isoliert sei, und sagte in diesem Kontext dann: «Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.» 

Das Video des Podcasts wurde am Abend auf Youtube privat gestellt, aber auf der Plattform X sind immer noch entsprechende Ausschnitte zu finden. Inzwischen wurde eine neue Version ohne die kontroverse Aussage veröffentlicht.

Empörung in der SPD über Beleidigung

Mehrere SPD-Politiker hatten empört auf den Podcast reagiert. Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sagte «t-online»: «Die Aussagen von Frau Piechotta gegen Bundeskanzler Olaf Scholz sind nicht nur respektlos, sondern ein eklatanter Verstoß gegen das gerade geschlossene Fairnessabkommen.» Wahlkampf lebe zwar von hartem Streit in der Sache, aber persönliche Angriffe hätten darin keinen Platz. «Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie “Schwachkopf” juristisch vorgeht, nun persönliche Angriffe gegen den Bundeskanzler ausspricht.»

Was Joschka Fischer damals sagte

Die Beleidigung weckt Erinnerungen an den Grünen-Politiker Joschka Fischer. Dieser hatte 1984 im Bundestag dem damaligen Parlamentsvizepräsidenten Richard Stücklen (CSU) entgegengeschleudert: «Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch.»