Piechotta bedauert ihre Aussage und betont, dass es nicht ihre persönliche Meinung sei, Scholz so zu bezeichnen.
Grüne Politikerin entschuldigt sich für Beleidigung von Bundeskanzler Scholz
Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta hat sich mit einer harschen Beleidigung von Bundeskanzler Olaf Scholz Kritik eingefangen und schließlich entschuldigt. In einem Podcast beklagte die Leipziger Bundestagsabgeordnete, dass Scholz europapolitisch isoliert sei, und sagte in diesem Kontext dann: «Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.»
Zu hören war die Aussage in einer am 23. Dezember veröffentlichten Folge des Podcasts «Ostgrün», den Piechotta mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner aufnimmt. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.
Piechotta sagte: «Macron lädt in Notre Dame Selenskyj und Trump ein – und Scholz ist nicht mal vor Ort. Das ist schon dramatisch.» Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der designierte US-Präsident Donald Trump waren Anfang Dezember bei der Zeremonie zur Wiederöffnung der Kathedrale in Paris. Davor fand ein Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt. Piechotta nannte den SPD-Kanzler einen unterdurchschnittlich guten Regierungschef, der überproportional viel in Europa kaputt gemacht habe.
Video entfernt, aber Ausschnitt noch auf X
Am Abend wurde das Video des Podcasts auf Youtube auf privat gestellt, aber auf der Plattform X ist immer noch der umstrittene Ausschnitt mit der kontroversen Aussage verfügbar.
Mehrere SPD-Politiker kritisierten die Grüne auf X für ihre Wortwahl. Fraktionsvize Detlef Müller schrieb etwa «Man bezeichnet den Bundeskanzler einfach nicht als „Arxxxloch“. Grundlagen der Erziehung und des Anstandes.»
Nach Kritik Entschuldigung am Abend
Piechotta entschuldigte sich am Abend auf X. «Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Olaf Scholz, meine Worte haben euch offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich. Ich möchte gern noch einmal wie o.g. betonen, dass es nicht meine persönliche Auffassung ist, dass Olaf Scholz so zu bezeichnen ist», schrieb sie.
Sie hatte bereits vor wenigen Stunden angekündigt, die betreffende Passage aus dem Podcast entfernen zu wollen, beharrte jedoch darauf, Scholz nicht beleidigt zu haben. Sie habe lediglich SPD-interne Aussagen wiedergegeben.
Alle Parteien im Bundestag außer AfD und BSW hatten sich kurz vor Weihnachten auf ein sogenanntes Fairnessabkommen für den Wahlkampf geeinigt. «Wir debattieren im Respekt voreinander, verzichten auf persönliche Herabwürdigungen oder Angriffe auf das persönliche oder berufliche Umfeld von Politikerinnen und Politikern», heißt es darin.
