Mehr Soldaten, mehr Reservisten: Die Bundeswehr soll wachsen, so viel steht fest. Aber wie, darüber war sich die Koalition lange nicht einig. Nun haben die Verteidigungsexperten eine Lösung gefunden.
Wehrdienst - Symbolbild
Foto: Julian Stratenschulte/dpa
In ihrem langwierigen Streit über das neue Wehrdienstgesetz haben Politiker von Union und SPD grundsätzliche Einigung erzielt. Über das Ergebnis eines abendlichen Gesprächs sollen am Morgen zunächst die Koalitionsfraktionen informiert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr. Details zum Endstand der Verhandlungen und Absprachen zwischen den Parteien waren öffentlich zunächst nicht bekannt.
Im Oktober stoppte die Unionsfraktion das bereits vom Kabinett verabschiedete Gesetz zum neuen Wehrdienst aufgrund inhaltlicher Bedenken. Umstritten waren zuletzt die Zielmarken für den Aufwuchs der Truppe und das Auswahlverfahren – zum Beispiel per Los oder Zufallsprinzip – für den Fall, dass sich nicht genügend Männer und Frauen für einen freiwilligen Dienst melden. Es wurde auch darüber diskutiert, ob alle Wehrdienstleistenden in Zukunft den gleichen Status haben sollen und ob sie alle Soldaten auf Zeit sein sollen.
Was passiert, wenn es nicht genügend Freiwillige gibt?
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will, dass das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt. Er pochte immer wieder auf eine flächendeckende Musterung aller jungen Männer eines Jahrgangs. Für ihn ging es dabei nicht nur um die aktuelle Aufstockung der Truppe, sondern auch darum, «im Verteidigungsfall wirklich handlungsfähig sein zu können und wirklich zu wissen, wer ist denn überhaupt in der Lage, eingezogen zu werden», wie er erst am Montag noch einmal erklärt hatte. Dies müsse im Gesetz geregelt werden.
Die Union hatte bereits signalisiert, dass sie bereit war, sich zu beteiligen. Unklar war jedoch bis zuletzt, wie verfahren werden sollte, wenn nicht genügend Freiwillige aus dieser Musterung hervorgingen.
Bundeswehr soll kräftig wachsen
Aufgrund der Bedrohung durch Russland und der daraus resultierenden veränderten Nato-Planungen soll die Bundeswehr um etwa 80.000 auf 260.000 Männer und Frauen in der stehenden Truppe wachsen. Es soll auch 200.000 Reservisten geben, deren Anzahl insbesondere durch den neuen Wehrdienst erhöht werden soll. Das bisherige Ziel von 203.000 Soldaten wurde jedoch nie erreicht.
Vor allem Politiker der Union haben mehrmals in Frage gestellt, ob Freiwilligkeit ausreichen wird, um einen ausreichend schnellen Aufbau der Bundeswehr zu gewährleisten. In den Koalitionsverhandlungen setzte sich jedoch die SPD mit der Forderung nach Freiwilligkeit durch.
Die Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 ausgesetzt, bleibt jedoch im Grundgesetz verankert. Sie kann durch eine einfache Mehrheit im Bundestag wieder eingeführt werden und tritt auch in Kraft, wenn der Bundestag den Spannungs- oder Verteidigungsfall feststellt.
Laut dem Grundgesetz besteht die Wehrpflicht für Männer. Es gibt kontinuierliche Diskussionen darüber, ob und wie Frauen einbezogen werden sollen, jedoch ist derzeit keine Mehrheit für eine Änderung des Grundgesetzes erkennbar.
