Gute Stimmung im Oval Office – Meloni umgarnt Trump

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei einem Besuch im Weißen Haus um die Gunst von US-Präsident Donald Trump geworben. Man habe sehr viel gemeinsam, sagte die rechte Politikerin, die unter den europäischen Regierungschefs als eine der bevorzugten Ansprechpartnerinnen Trumps gilt. Als Beispiele nannte sie den Kampf gegen «woke» Ideologien oder illegale Migration. Meloni sagte, Trump habe eine Einladung nach Rom «in der nahen Zukunft» akzeptiert – dabei dürfte es auch um Verhandlungen über Trumps aggressive Zollpolitik gehen. 

Meloni betonte angelehnt an Trumps Motto, ihr Ziel sei es, den «Westen wieder großartig zu machen». Die Vorsitzende der rechten Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) hatte im Januar an Trumps Amtseinführung teilgenommen und war zuvor auch in dessen Residenz Mar-a-Lago in Florida zu Gast. Bei Trump kamen Melonis Worte gut an – er lobte sie in den höchsten Tönen. Sie mache einen «fantastischen Job» und habe Europa im Sturm erobert. Sie sei «eine Freundin» geworden und eine «ganz besondere Person», so der Republikaner.

Trump gibt sich mit Blick auf Zoll-Deal mit der EU optimistisch

Bei ihrem Auftritt vor Kameras im Weißen Haus gaben sich beide entspannt und scherzten miteinander. In dem bilateralen Gespräch mit der Italienerin ging es Trump zufolge auch um das Thema Zölle. Wie viele andere europäische Regierungschefs hatte Meloni Trumps Ankündigung neuer Strafzölle kritisiert – zugleich bemüht sie sich um ein gutes Verhältnis zum US-Präsidenten, will als «Brückenbauerin» agieren. Trump gab sich überzeugt, dass es zu «100 Prozent» eine Einigung mit der Europäischen Union in Handelsfragen geben werde. 

Trump entschied letzte Woche nach großen Turbulenzen an den Aktien- und Finanzmärkten überraschend, vielen Staaten – darunter auch die EU – 90 Tage lang eine Pause von bestimmten Zöllen zu gewähren. Dabei handelt es sich um Strafabgaben, die sich am Handelsdefizit der jeweiligen Länder orientieren, ausgenommen ist China. Auf diese Weise setzte der US-Präsident einen Teil seines umfangreichen Zollpakets vorerst aus. Die EU kündigte ebenfalls an, geplante Gegenzölle auf US-Produkte vorerst für 90 Tage auszusetzen.

Beziehung zwischen USA und Europa ist schwer belastet

Meloni sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Trump, dass ein Besuch des Amerikaners in Italien auch eine Chance sein könne, mit anderen Europäern ins Gespräch zu kommen. Sie sprach auch das Thema Ukraine an. Meloni hatte sich in der Vergangenheit als zuverlässige Unterstützerin von Europas Ukraine-Politik gezeigt. Nun sagte sie an Trump gerichtet, dass die USA und Europa zusammenarbeiten könnten, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen. «Wir haben die Freiheit der Ukraine gemeinsam verteidigt», sagte Meloni.

Trump und seine Regierung haben ein angespanntes Verhältnis zu Europa. Sein Vize JD Vance hatte die Verbündeten bei einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz verärgert, indem er ihnen vorgeworfen hat, die Meinungsfreiheit zu beschränken. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer hatten im Februar versucht, bei Treffen mit Trump im Weißen Haus für europäische Interessen und die US-Unterstützung für die Ukraine zu werben. Zumindest letzteres stieß auf wenig fruchtbaren Boden. Kurz darauf kam es zu einem Eklat zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Oval Office.

«Europa hat eine Menge Probleme, und ein Großteil davon hat mit der Einwanderung zu tun», sagte Trump nun bei dem gemeinsamen Treffen mit Meloni. «Und ich bin kein großer Fan von Europa und dem, was sie mit der Einwanderung gemacht haben.» Meloni hingegen habe eine harte Haltung bei dem Thema – dafür lobe er sie. «Europa ist sehr wichtig für mich. Europa ist sehr wichtig für die Welt. Ich möchte, dass es Europa sehr gut geht. Ich denke, sie müssen viel klüger werden.»