Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck bleibt im Bundestag
Habeck nimmt Mandat an trotz Spekulationen nach enttäuschendem Wahlergebnis und Verzicht auf Spitzenamt.
Sein Bundestagsmandat hat Habeck über die Grünen-Landesliste errungen: Er will es annehmen.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Robert Habeck, der Kanzlerkandidat der Grünen, bleibt im Bundestag. Er bestätigte in einem Video, das in sozialen Medien verbreitet wurde, dass er das Mandat annimmt. Einen Tag nach der Wahl hatte Habeck erklärt, dass er kein Spitzenamt bei den Grünen mehr anstrebe. Dies führte zu Spekulationen, dass er sein Bundestagsmandat aufgeben könnte.
Das Ergebnis von 11,6 Prozent bei der Wahl war für die Grünen enttäuschend, nach 14,7 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Die Partei war mit Habeck als Kanzlerkandidat ins Rennen gezogen und hatte mindestens auf eine Regierungsbeteiligung gesetzt – eine Hoffnung, die sich nun zerschlagen hat.
Habeck: Klebe nicht an Macht
Habeck sagte in dem Video: «Ich wollte immer ein Politiker sein, der nicht an der Macht klebt, der also nicht sagt: Ja, das Wahlergebnis ist zwar nicht ganz so gut, aber eigentlich ist es noch viel besser, als man denkt – und deswegen her mit dem nächsten Posten.» Deswegen habe er gesagt, dass er im nächsten Kapitel der Grünen keine Führungsposition beanspruche. «Das heißt aber nicht, dass ich jetzt irgendwie aufhöre, als politischer Mensch zu existieren. Ich nehme das Bundestagsmandat an.»
Übergang organisieren
Er sei noch als Minister im Amt und werde den Übergang zur nächsten Regierung vernünftig organisieren, so Habeck. «Und dann geht es natürlich darum, dass die Grünen und sagen wir, die liberalen, progressiven Kräfte in diesem Land sich jetzt neu und stark aufstellen.» Ein schwarz-rotes Bündnis sei die Regierung, vor der er immer gewarnt habe – weil sie in der Vergangenheit nicht bewiesen habe, dass sie mutig und entschlossene Entscheidungen treffe, die Deutschland brauche.
Listenplatz zwei der Grünen in Schleswig-Holstein
Habeck hat das Direktmandat in seinem Wahlkreis Flensburg-Schleswig nicht gewonnen, sondern einer CDU-Politikerin unterlegen. Er war jedoch auch auf Platz zwei der Grünen-Landesliste für Schleswig-Holstein und zog auf diese Weise in den Bundestag ein.
Tragende Rolle in der Ampel
Habeck spielte als Vizekanzler eine entscheidende Rolle in der im November gescheiterten Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen, gemeinsam mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und dem ehemaligen Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der neue starke Mann in der SPD ist Partei- und Fraktionsvorsitzender Lars Klingbeil, Scholz plant, als Abgeordneter im Bundestag zu bleiben. Lindner hat seinen Rückzug aus der FDP angekündigt, nachdem die Liberalen den Einzug in den Bundestag verpasst haben.
Habeck hatte als Wirtschafts- und Klimaschutzminister dazu beigetragen, die Energieversorgung nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine zu sichern und Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien zu erzielen. Trotzdem hat er aufgrund des Heizungsgesetzes auch massive Kritik auf sich gezogen. Kritisiert wird er auch wegen der anhaltenden Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft.
Zehntausende Unterstützer
Zehntausende forderten in einem offenen Brief den Verbleib Habecks in der Politik. In einer Zeit voller Krisen brauche es «Menschen – und noch wichtiger Führungspersönlichkeiten – wie dich», heißt es in der Beschreibung zu einer Online-Petition, die am Montag ins Leben gerufen wurde und inzwischen von fast 320.000 Menschen unterzeichnet wurde.
