Zu diesem Zeitpunkt ist es längst ein offenes Geheimnis: Robert Habeck will die Grünen als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führen. Heute will er das offiziell machen.
Kanzlerkandidatur: Habeck will es machen
Robert Habeck wird die Grünen als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mitgeteilt. Zuvor hatten der «Spiegel» und die ARD darüber berichtet. Heute wird der Vizekanzler und Wirtschaftsminister offiziell seine Kandidatur bekanntgeben.
Geplant ist die Kür zum Spitzenmann der Grünen für den Bundesparteitag der Grünen, der am Freitag kommender Woche in Wiesbaden beginnt. Dort wird Habeck um die Unterstützung der Delegierten werben, um mit Rückenwind in den Wahlkampf zu starten.
Es gab Andeutungen
Habeck hatte den Schritt bereits am Vortag in sozialen Medien angedeutet. Fast sechs Jahre nach seinem Abschied von Twitter und Facebook meldete er sich auf der Plattform X zurück. «Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht. Aber es sich leicht zu machen kann nicht die Lösung sein. Nicht heute. Nicht in dieser Woche. Nicht in dieser Zeit. Deshalb bin ich wieder auf X», heißt es in einem Post des Grünen-Politikers. Auch auf Instagram gibt es jetzt wieder einen Account von Robert Habeck.
In einem weiteren Post ist Habeck zu sehen, wie er ein Textmanuskript redigiert. Im Hintergrund steht ein Kalender, auf dem der 8. November, also der heutige Freitag, rot umrandet ist. Dazu summt er die Melodie des Hits von Herbert Grönemeyer «Zeit, dass sich was dreht». Überschrieben ist der Post mit «Von hier an anders» – dem Titel eines Buches von Habeck.
Habeck hofft auf die Mitte
Habeck vertritt einen realistischen Kurs und hofft darauf, Wähler aus der politischen Mitte zu gewinnen. Als Vizekanzler hat er Kompromisse ausgehandelt, die vom linken Flügel seiner Partei kritisiert wurden – beispielsweise in der Migrationspolitik. Obwohl er sich von seiner eigenen Partei abgrenzt, was er immer wieder angedeutet hat, kann Habeck als Kandidat nicht zu weit gehen – schließlich geben Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz immer noch einer Partei.
Auch seine inneren Kritiker sind sich bewusst, dass Habeck eines der Zugpferde der Partei ist, auch wenn er nach mehreren Jahren als Minister (Stichwort Heizungsgesetz) etwas lädiert ist. Im Rededuell mit CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Spitzenmann Olaf Scholz (SPD) dürfte er mit Charisma punkten. Allerdings birgt Habecks Liebe zur spontanen Rede Risiken: Er trifft den falschen Ton oder vertut sich mit Fakten.
Tandem Habeck-Baerbock soll in den Wahlkampf ziehen
Die Personalie war bereits seit langem ein offenes Geheimnis. Im Juli hatte Habecks einzige ernstzunehmende Konkurrentin, Außenministerin Annalena Baerbock, erklärt, dass sie keine Kanzlerkandidatur anstreben würde. Ende September sagte sie im ARD-«Bericht aus Berlin»: «Robert Habeck ist derjenige, der uns in den Bundestagswahlkampf führt.»
Habeck selbst hat sein Interesse an der Spitzenposition bereits mehr als deutlich gemacht. So sagte er Ende September im ZDF-«heute journal», beim Parteitag solle man eine sehr ehrliche Debatte darüber führen, «wer wir sein wollen, was wir in den Regierungsjahren gemacht haben, was wir geleistet haben und welche Personen – und ob ich eine der Personen sein kann, die diese Partei dann in den nächsten Jahren nach vorne führt».
Das Verhältnis zwischen Baerbock und Habeck ist nach wie vor belastet, da sie sich 2021 als Kanzlerkandidatin der Grünen gegen Habeck durchsetzte. Dennoch wollen beide im anstehenden Bundestagswahlkampf gemeinsam agieren.
Schwierige Ausgangslage und Prinzip Hoffnung
Habecks Chancen, tatsächlich ins Kanzleramt einzuziehen, sind jedoch begrenzt. In aktuellen Umfragen liegt seine Partei bei nur 9 bis 11 Prozent. Die Grünen verweisen gerne auf die etwas besseren Umfragewerte der SPD, die ebenfalls einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt.
Habeck trägt die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland wie einen Klotz am Bein. Er führt den Verlust russischer Energieimporte auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine und die verschleppten Reformen der Vorgängerregierungen zurück. Als Wirtschaftsminister wird er jedoch das Thema kaum loswerden.
Habeck skizzierte Ende August bei einem Wahlkampfauftritt in Sachsen, wie er sich den Bundestagswahlkampf vorstellt, wo seine Partei wenige Tage später herbe Verluste einstecken musste und mit Ach und Krach den Wiedereinzug in den Landtag schaffte. Er glaubt an die Möglichkeit eines Stimmungsumschwungs zum Besseren. «Und es muss nur irgendein Kristallisationspunkt kommen, wo wir uns selbst beweisen, dass wir viel, viel besser in Deutschland sind, als die Stimmungslage und die Umfragen es im Moment zeigen. Wenn das passiert, dann kann wirklich alles passieren», sagte er damals.
