Hetze gegen designierte Ministerin in Thüringen

Wegen rassistischer und beleidigender Äußerungen im Internet gegen Thüringens designierte Justiz- und Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) ermittelt die Polizei.

Es sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Die Polizei werde das «bei strafrechtlich relevanten Äußerungen auch weiterhin tun», schrieb sie auf Twitter. Denstädt wird nach ihrer Vereidigung, die Anfang Februar im Landtag in Erfurt sein soll, nach Angaben der Grünen die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland sein.

Die bisherige Polizeibeamtin war von den Grünen vor einigen Tagen als Nachfolgerin des entlassenen Jusitz- und Migrationsministers Dirk Adams (Grüne) benannt worden. Seitdem gibt es laut Polizei «eine Vielzahl von rassistischen und beleidigenden Kommentaren in den sozialen Netzwerken». Auch die Qualifikation von Denstädt, die Verwaltungswirtin ist, wird in Kommentaren angezweifelt.

Denstädt, die bisher als Polizeihauptkommissarin in der Vertrauensstelle der Thüringer Polizei arbeitet, sagte dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel», für sie seien Beleidigungen nichts Neues. «Ich finde es aber gut, dass das Land einmal mehr sieht, was Menschen anderer Hautfarbe, besonders Frauen, tagtäglich entgegenschlägt.»

Die Frage, ob sie ihre neue Aufgabe schaffe, bezeichnete die 45-Jährige als legitim. «Dem setze ich entgegen: Ich weiß, wie eine Behörde funktioniert, und zwar auf fast allen Ebenen. Ich habe als Streifenbeamtin in Erfurt-Nord begonnen, habe ein Studium abgeschlossen, habe Berufs- und Lebenserfahrung und bin mittlerweile in einer Stabsstelle des Thüringer Innenministeriums, der Polizeivertrauensstelle», sagte sie dem «Spiegel». Denstädt gehört den Grünen nach eigenen Angaben seit 2021 an.