Obwohl neue Ukraine-Gipfel angekündigt wurden, häufen sich offene Fragen. Darunter auch, ob der Kreml überhaupt zu einem Treffen bereit ist. Ein möglicher Ort zeichnet sich unterdessen ab.
Trump sagt, er fand es «besser», wenn sich Selenskyj und Putin zunächst ohne ihn treffen.
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Nachdem neue Ukraine-Gespräche angekündigt wurden, verdichten sich die Hinweise auf ein Treffen der Präsidenten der Ukraine und Russlands mit Donald Trump in Budapest. Der Secret Service, der für die Sicherheit des US-Präsidenten zuständig ist, trifft bereits Vorkehrungen dafür, berichtete die Website «Politico». Die ungarische Hauptstadt wurde bei einem Gespräch Trumps mit Ministerpräsident Viktor Orban vorgeschlagen, schrieb der Finanzdienst Bloomberg.
Das Dreiertreffen ist nach bisherigen Angaben im Anschluss an eine Begegnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Kremlchef Wladimir Putin geplant. Trump sagte in einem Radio-Interview, er habe «sehr erfolgreiche» Begegnungen mit beiden gehabt – «und nun dachte ich, es wäre besser, wenn sie sich ohne mich treffen». Er wolle sehen, wie das Gespräch verlaufe.
Trotz der Ankündigung am Montag, dass die beiden Treffen vorbereitet werden, gibt es noch viele offene Fragen – darunter auch, ob der Kreml überhaupt dazu bereit ist. Das Weiße Haus bekräftigte, dass Putin einem Gipfel mit Selenskyj zugestimmt habe, aus Moskau gab es aber immer noch keine eindeutigen Worte dazu.
Trump schließt US-Soldaten für Friedenstruppe aus
Weiterhin unklar ist auch, wie konkret die Sicherheitsgarantien für die Ukraine aussehen könnten. Klar ist allerdings inzwischen, dass es keine US-Soldaten in einer möglichen Friedenstruppe geben wird. Trump schloss das kategorisch aus. Allerdings könnten die USA Unterstützung in der Luft leisten, sagte Trump dem TV-Sender Fox News. Er habe dies als «Option und Möglichkeit» gemeint, stellte später die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, klar.
Das Weiße Haus hat dem TV-Sender Fox News bestätigt, dass US-Generalstabschef Dan Caine in dieser Woche Besuch von seinen Kollegen aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Finnland und Italien erhalten wird. Es wird über Sicherheitsgarantien und ihre Umsetzung gesprochen.
Weißes Haus: Putin hat Treffen versprochen
Auf Nachhaken von Reportern, ob Putin ein direktes Treffen in den kommenden Wochen «versprochen» habe, sagte Leavitt: «Das hat er.» Moskau hielt sich dazu bisher zurück. Man sei prinzipiell für jedes Gesprächsformat offen, sagte Außenminister Sergej Lawrow im Staatsfernsehen. «Aber alle Kontakte unter Beteiligung der Staatschefs müssen äußerst sorgfältig vorbereitet werden», fügte er hinzu. Schon zuvor hatte Russland mit diesem Argument Forderungen Selenskyjs nach einem schnellen Treffen mit Putin zurückgewiesen.
Weißes Haus sagt nichts zum Ort
Leavitt wollte nicht spekulieren, als sie nach einem möglichen Ort für ein Treffen zwischen Selenskyj und Putin gefragt wurde. Budapest wollte weder bestätigen noch dementieren. Die Sprecherin wollte sich nicht zu Putins Vorschlag an Trump äußern, Moskau als Treffpunkt vorzuschlagen, da die Unterhaltungen vertraulich seien. Aufgrund des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen gestaltet sich die Suche nach einem Treffpunkt schwierig.
Finanzminister Scott Bessent sagte in einem TV-Interview auf die Frage nach Budapest als Ort für den Dreier-Gipfel: «Könnte sein. Zunächst müssen wir aber durch das bilaterale Treffen kommen.» Mit der Nachfrage, um welches der beiden Treffen es gehe, erweckte er zugleich den Eindruck, dass sie an unterschiedlichen Orten stattfinden könnten.
Militärexperte: viele europäische Soldaten notwendig
Leavitt sagte, Trump spreche mit Putin und Selenskyj über die ablehnende Haltung Russlands zu Friedenstruppen aus Nato-Ländern. Zuvor hatte der US-Präsident erwähnt, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereit seien, Soldaten in die Ukraine zu schicken, um einen möglichen Frieden zu sichern.
Nach Einschätzung des früheren Befehlshabers der US-Streitkräfte in Europa wären Tausende europäische Soldaten für einen wirksamen Schutz der Ukraine nötig. Die Europäer müssten gemeinsam mit den USA Sicherheitsgarantien schaffen, die echten Druck auf Moskau ausübten, sagte Ben Hodges dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Ohne die Entsendung vieler Tausend europäischer Soldaten, vor Ort mit einem klaren Auftrag, strengen Einsatzregeln und echten Fähigkeiten, die Russland respektiert, bleiben solche Garantien eine leere Hülse», warnte er.
Trump: «Ich will in den Himmel kommen»
Der US-Präsident sprach unterdessen von einer religiösen Motivation für Bemühungen um eine Friedenslösung: «Ich will versuchen, in den Himmel zu kommen, wenn das möglich ist», sagte er dem TV-Sender Fox News. «Ich denke, der Präsident meinte das ernst. Ich denke, der Präsident will in den Himmel kommen», sagte Leavitt dazu im Weißen Haus.
