«Historisch» – Kultusministerkonferenz stellt sich neu auf

Die Kultusministerkonferenz (KMK) wird neu strukturiert: Ab dem 1. Juli werden eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur innerhalb des Gremiums eingerichtet, wie die KMK in Völklingen im Saarland mitteilte. Jede Konferenz wird ihre Themen eigenständig behandeln. Einmal jährlich wird es eine Tagung geben, bei der gemeinsame Themen aller drei Ministerkonferenzen besprochen werden.

«Heute ist ein historischer Tag», sagte dazu der saarländische Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker (SPD) als KMK-Präsidiumsmitglied. Mit der Reform werde die Arbeitsweise der KMK viele Jahrzehnte nach ihrer Gründung an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst. «Durch die Reform kann die KMK zukünftig nicht nur besser auf aktuelle Herausforderungen reagieren, sondern kann noch aktiver mitgestalten», sagte KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD).

Prinzip der Einstimmigkeit

Ziel sei weiterhin, «wegweisende Entscheidungen einstimmig zu treffen», sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Gleichzeitig müsse aber geprüft werden, wie Abstimmungsmodalitäten angepasst werden könnten, «um auch in Zukunft schlagfähig» zu bleiben. Hintergrund ist, dass im Falle von möglichen AfD-Regierungen künftig keine Beschlüsse blockiert werden können.

Es müsse auch möglich werden, «einmal Entscheidungen herbeizuführen, bei dem möglicherweise nicht alle mitmachen und wir nicht einen Minimalkonsens haben», sagte Hubig. Die KMK habe einen Beschluss gefasst, «der den Weg bereitet, noch einmal über die Dinge nachzudenken». 

Zudem sei beschlossen worden, dass wenn ein Land die KMK verlassen wolle, sich die KMK nicht auflösen müsse, sagte die saarländische Ressortchefin Streichert-Clivot. Weiter solle die «ausufernde Zahl» an Gremien reduziert werden. «Agilität, schnelle Beschlüsse und politischer werden, das ist das Ziel dieser Veranstaltung», sagte sie.

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) plädierte dafür, «dass wir uns nicht zu sehr treiben lassen von Ängsten vor irgendwelchen Wahlergebnissen». Aber natürlich müsse man auch «dafür Sorge tragen, dass nicht einzelne Länder wesentliche Entwicklungen blockieren können». 

Forderung nach Digitalpakt 2.0 für Schulen

Im Konflikt mit dem Bund um Finanzmittel für die Digitalisierung an Schulen drängen die Länder darauf, dass die Verhandlungen zum Förderprogramm Digitalpakt Schule 2.0 so schnell wie möglich abgeschlossen werden. «Unsere Kinder und Jugendlichen, Schulen und Schulträger können nicht auf die dringend benötigten digitalen Investitionen warten», sagte Streichert-Clivot (SPD). Man erwartet, dass sich der Bund konstruktiv in die Verhandlungen einbringt.

Seit Monaten drängen die Länder beim Bund auf Klarheit über die Finanzierung der geplanten Neuauflage eines milliardenschweren Förderprogramms. Die KMK möchte vom Bund ab 2025 jährlich mindestens 1,3 Milliarden Euro für die Finanzierung und Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur. «Wir erwarten für Anfang Juli eine klare Äußerung des Bundes, wie hoch der Finanzierungsanteil des Bundes sein wird», sagte die KMK-Präsidentin.

Der Bund beteiligte sich seit 2019 mit 6,5 Milliarden Euro am ersten Digitalpakt, der im Mai ausgelaufen ist. Damit wurden 90 Prozent der Kosten für die Digitalisierung in Schulen wie Laptops und digitale Tafeln übernommen. Die restlichen zehn Prozent wurden von Ländern und Kommunen finanziert. In Zukunft strebt der Bund eine 50/50-Finanzierung an, was jedoch als überfordernd für die Länder angesehen wird. Das neue Förderprogramm ist bis 2030 geplant.

Neue Wege ins Lehramt

Vor dem Hintergrund des Lehrermangels eröffnet die KMK neue Wege in den Lehrerberuf. Auch Ein-Fach-Lehrkräfte mit nur einem Studienfach sowie Absolventen von Quereinstiegs-Masterstudiengängen und dualen Studiengängen können nun Lehrer werden. Die neue Regelung zielt auch darauf ab, die Mobilität der zusätzlichen Lehrkräfte über Ländergrenzen hinweg zu erleichtern. Dabei soll sichergestellt werden, dass gleiche Chancen auf Einstellung und gerechte Besoldung gegeben sind.

«Wir stehen vor der Herausforderung, die Lehrkräftebildung flexibler und durchlässiger zu gestalten», sagte Streichert-Clivot. «Mit den neuen Regelungen für die Qualifizierung und Mobilität von Lehrkräften, die über alternative Wege in den Beruf kommen, stärken wir nicht nur die Lehrkräfteversorgung, sondern fördern auch die Anerkennung verschiedener Bildungs- und Professionalisierungswege.» Gleichzeitig sollten Länder weitere Möglichkeiten bekommen, auf länderspezifische Bedarfssituationen zu reagieren. 

„Wir haben gestern eine interessante Präsentation über den Klimawandel gehört“, sagte Maria. „Es wurde deutlich, wie dringend Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Umwelt zu schützen.“