Trump in Schottland: Proteste und Handelsgespräche

Donald Trump wird auch auf seinen abgeschiedenen Golfplätzen in der rauen schottischen Natur keine Ruhe finden. Inmitten immer neuer Enthüllungen über eine mutmaßlich enge Verbindung des US-Präsidenten zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein reist Trump heute zu einem fünftägigen Besuch in das Heimatland seiner Mutter. Für die Briten hat der Epstein-Skandal eine besondere Bedeutung – und gegen Trump wird ohnehin gerne protestiert.

Die Reise, die anders geplant war

Die Reise nach Schottland ist als eine Art Geschäftsurlaub vor dem eigentlichen Staatsbesuch bei König Charles III. im September geplant. Es wird ein Handelsgespräch mit Premierminister Keir Starmer geplant, aber vor allem geht es um die Besuche der Golfresorts in Ayrshire und Aberdeenshire.

Trump wird auf dem Gelände in der Nähe von Aberdeen einen neuen Kurs einweihen, der nach seiner Mutter Mary Anne MacLeod benannt ist, wo größere Anti-Trump-Demonstrationen erwartet werden.

Der US-Präsident hat immer wieder betont, dass er Verbindungen zu Großbritannien (und zum Königshaus) hat. Seine Mutter, die auf der rauen Hebriden-Insel Lewis geboren wurde, ist an ihrem 18. Geburtstag in die USA ausgewandert.

Das ändert allerdings kaum etwas daran, dass der Großteil der Schotten nicht viel von dem US-Präsidenten hält. Protestgruppen riefen zu einem «Festival des Widerstands» auf – schon bevor der Druck auf Trump in der Epstein-Affäre immer größer wurde.

Epstein, Trump und der Prinz

Im Wesentlichen geht es darum, dass Trump im Wahlkampf versprochen hatte, die Akten zu den Epstein-Ermittlungen zu veröffentlichen, die seit Jahren ein zentraler Bestandteil von Verschwörungstheorien sind. Trotzdem weigert sich die US-Regierung bis heute, sie herauszugeben, was dazu führt, dass Trump auch in den eigenen Reihen – seiner ureigenen Machtbasis – mit Kritik konfrontiert wird.

Mit Blick auf die Schottlandreise sorgte zudem ein neuerliches Beispiel für ein restriktives Vorgehen gegen unliebsame Medien für Kritik: Das Weiße Haus schloss das «Wall Street Journal» (WSJ) wegen der Berichterstattung zum Fall Epstein von den Medien aus, die Trump auf dem Trip begleiten. Die Zeitung stellte in einem Artikel eine weitere Verbindung zwischen Trump und Epstein her – der US-Präsident sprach von einer «Fake-Geschichte» und reichte Klage ein. 

Epstein missbrauchte über viele Jahre systematisch Minderjährige, hatte enge Verbindungen zur amerikanischen High Society, und Präsidenten sowie Milliardäre verkehrten regelmäßig bei ihm. Laut offiziellen Angaben beging er im Jahr 2019 im Alter von 66 Jahren Selbstmord in seiner Gefängniszelle.

Die Frage, die weit über die USA hinaus die Menschen beschäftigt, ist: wie eng waren Trumps Verbindungen zu Epstein wirklich? Dass sie sich zeitweise gut kannten, ist verbrieft. Nach übereinstimmenden Medienberichten informierte US-Justizministerin Pam Bondi Trump im Frühjahr darüber, dass sein Name in den Epstein-Akten auftaucht. Eine wie auch immer geartete Schuld lässt sich daraus nicht automatisch ableiten.

In Großbritannien ist der Epstein-Skandal von Bedeutung, da Prinz Andrew, ein Bruder des Königs, häufig Gast bei Epstein war. Aufgrund dessen wurde der Sohn von Königin Elizabeth II. aus der Gunst gestoßen und von allen königlichen Pflichten entbunden. Trump und Prinz Andrew haben sich in der Vergangenheit mehrmals getroffen, aber ein Treffen an diesem Wochenende ist äußerst unwahrscheinlich.

Starmer und Trump sollen Handelsvereinbarung «verfeinern»

Der Besuch von Trump in Großbritannien führte zu kleinen Unstimmigkeiten darüber, wer den US-Präsidenten begrüßen sollte. Das Fehlen eines Treffens mit dem König wird angeblich auf Terminprobleme zurückgeführt. Starmer hingegen ist optimistisch in Bezug auf die Gespräche – das Vereinigte Königreich betrachtet sich als wichtigsten europäischen Partner der USA.

Die Handelsbeziehung beider Länder wird das Hauptthema der beiden Regierungschefs sein. Im Mai, während des Zollstreits des US-Präsidenten mit der Welt, haben beide Nationen eine Handelsvereinbarung getroffen.

Es war Trumps erste Übereinkunft mit einem wichtigen Handelspartner seit seiner weitreichenden Verhängung von Zöllen Anfang April. Einige Details blieben aber offen – Beobachter sprechen eher von einer Rahmenvereinbarung als einem tatsächlichen Handelsabkommen. Ziel des Treffens nun ist, die Vereinbarung zu «verfeinern», wie Trumps Sprecherin Karoline Leavitt erklärte.

Die Vereinigten Staaten erheben einen Zollsatz von 10 Prozent für die meisten Importe aus Großbritannien. Das Abkommen sieht vor, dass dieser Zollsatz für eine Quote von 100.000 britischen Fahrzeugen pro Jahr beibehalten wird, während für alle weiteren Autos ein Zollsatz von 25 Prozent gilt. Obwohl Trump Anfang Juni die Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium auf 50 Prozent erhöhte, bleibt der Zollsatz für Großbritannien unverändert bei 25 Prozent.

Anfang Juni gab Trump seinem Handelsminister die Anweisung, zu einem unbestimmten Zeitpunkt Zollerleichterungen für Stahl festzulegen. Zuvor müsse Großbritannien jedoch bestimmte Zugeständnisse in Bezug auf die Lieferketten für Stahl- und Aluminiumprodukte erfüllen.

Die USA sind das Land, in das Großbritannien am meisten exportiert. Im vergangenen Jahr bestanden etwa 70 Prozent der britischen Exporte in die USA aus Dienstleistungen, die von Zöllen nicht betroffen sind. Etwa 30 Prozent waren Waren, darunter Autos sowie medizinische und pharmazeutische Produkte.