In hoher Bereitschaft: Die Instrumente für eine Evakuierung

Im Falle einer Eskalation im Nahen Osten könnte sich die Situation für Tausende Deutsche von einer Spannungslage in unmittelbare Gefahr verwandeln. Die Bundeswehr steht bereit, um Soldaten, Flugzeuge und Material einzusetzen, um eigene Staatsbürger – in früheren Fällen auch Menschen aus befreundeten Staaten – zu evakuieren. Diese Maßnahme ist Teil der Nationalen Krisenvorsorge (NatKV) der deutschen Streitkräfte. Es ist jedoch nicht zwingend erforderlich, dass Soldaten eingesetzt werden.

Wie ist die Ausgangslage?

Die Deutschen im Ausland werden gebeten, sich in der Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amtes (Elefand) einzutragen. In sogenannten Landsleutebriefen werden sie per Mail oder SMS über die Krisenlage, Ausreisemöglichkeiten und später auch Evakuierungsmaßnahmen und Sammelpunkte informiert. Es hat sich gezeigt, dass den ersten Ausreiseaufrufen praktisch nie vollständig Folge geleistet wurde. Dies kann auf berufliche oder familiäre Verpflichtungen, eine andere Einschätzung der Lage oder auch Leichtfertigkeit zurückzuführen sein. Zudem gibt es auch mehr Menschen mit mehreren Staatsbürgerschaften. Unter geeigneten Bedingungen kann das Auswärtige Amt zivile Charterflüge organisieren, auch nachdem Fluggesellschaften den Betrieb eingestellt haben.

Wann kommt die Bundeswehr ins Spiel?

Das Militär wird auf eine Entscheidung der Bundesregierung hin geschickt und wenn andere Möglichkeiten zu gefährlich sind. Die Bundeswehr schreibt dazu: «Je nach Sicherheitslage vor Ort gibt es drei Eskalationsstufen. Die schnelle Luftabholung ist die unkomplizierteste Variante. Dann schickt die Luftwaffe Flugzeuge und bringt die Landsleute heim. Bei einer schnellen Luftevakuierung werden Schutzberechtigte an einer Sammelstelle registriert und ausgeflogen. Die robuste Luftevakuierung bedeutet, dass die Menschen, wenn nötig, freigekämpft werden müssen.» Dazu ist ein genaues Lagebild nötig und – wo immer möglich – genaue Absprachen mit den Konfliktparteien, um gefährliche Missverständnisse zu vermeiden. 

Welche Kräfte stehen dafür zur Verfügung?

Es kann eine glückliche Fügung sein, dass die deutsche Fregatte «Hamburg» im Mittelmeer unterwegs ist zu einem Einsatz als Teil der Militärmission Aspides im Roten Meer. Das Kriegsschiff kreuzt aktuell zwischen den griechischen Inseln und ist für die Bekämpfung von Luftzielen und den Schutz Verbänden an Land und zur See ausgestattet. Es verfügt auch über weitreichende Lenkflugkörper. Die Fregatte kann eine schwimmende Operationszentrale sein oder auch Menschen an Küsten aufnehmen. Zudem: Auf dem Fliegerhorst Wunstorf stehen Transportflugzeuge A400M für einen Einsatz von Luftwaffe und Heer bereit. Die Division Schnelle Kräfte (DSK) stellt dann für solche Einsätze Soldaten. Planungen liefen am Dienstag auch in den Details – ob beispielsweise ein Rettungsflieger (Medevac) eingeplant werden muss – ohne dass zunächst einen Einsatzbefehl gab.

Welche Erfahrungen sind vorhanden? 

Im April des letzten Jahres hat die Bundeswehr mehr als 700 Deutsche und Staatsbürger aus etwa 40 anderen Nationen aus dem von Kämpfen erschütterten Sudan militärisch geschützt evakuiert. An dieser Mission waren Fallschirmjäger, das Kommando Spezialkräfte (KSK) und die GSG9 der Bundespolizei beteiligt. Knapp zwei Jahre zuvor hat die Bundeswehr nach dem Sieg der islamistischen Taliban mehr als 4500 Menschen unter teils dramatischen Umständen aus Kabul ausgeflogen. Seit Oktober des vergangenen Jahres gibt es auf Zypern Kapazitäten für eine Evakuierung im Nahen Osten, die jedoch zwischenzeitlich deutlich reduziert wurden.

Wie viele Menschen könnten potenziell betroffen sein?

Zu Beginn der Woche haben sich 2.100 deutsche Staatsbürger im Libanon auf der Krisenvorsorgeliste registriert. Vor allem um dieses Land geht es, da der Süd-Libanon mit seinen militärischen Einrichtungen der Hisbollah im Falle eines Angriffs der mit dem Iran verbündeten Miliz auf Israel wohl ein Hauptschauplatz von Kämpfen sein wird. In der Vorwoche hatten sich erst 1.300 Deutsche im Libanon registriert. Die Lufthansa-Gruppe, aber auch andere Fluggesellschaften haben inzwischen ihre Flüge von und nach Beirut vorübergehend eingestellt. Unklar ist, wie viele Deutsche genau noch im Land sind.

Wer zahlt eine solche Evakuierung? Was kostet das?

Ein jüngstes Beispiel gibt es. So wurde die Luftrettung aus dem Sudan 2023 vom Bundestag nachträglich mit einem Mandat versehen. Es wies Kosten von insgesamt rund 22,4 Millionen Euro auswies, die «aus Einzelplan 14 Kapitel 1401 Titelgruppe 08 bestritten» werden. Das Geld kam also aus dem Verteidigungshaushalt.