Iran: Neuer Außenminister nominiert für Atomverhandlungen
Erfahrener Diplomat Araghchi soll Atomabkommen mit Westen wiederbeleben. Präsident Peseschkian setzt auf Dialog und bessere Beziehungen.
Abbas Araghchi gilt als einer der erfahrensten Diplomaten des Landes. (Archivbild)
Foto: Ebrahim Noroozi/AP/dpa
Ein erfahrener Diplomat, der früher einer der Hauptverhandler des Wiener Atomabkommens war, wurde von Präsident Massud Peseschkian als neuer Außenminister des Irans nominiert. Laut der Nachrichtenagentur Isna handelt es sich um Abbas Araghchi. Der 61-Jährige muss noch die Zustimmung des Parlaments erhalten, was ihm jedoch laut Beobachtern sicher ist.
Araghchi diente als Botschafter in Finnland und Japan. Später wurde er Vizeaußenminister unter Präsident Hassan Ruhani (2013-2021) und somit die Nummer zwei des iranischen Atomteams. Nach Abschluss des Abkommens leitete er die Nachverhandlungen des iranischen Verhandlungsteams. Araghchi setzt sich für bessere Beziehungen mit dem Westen ein und befürwortet einen direkten, wenn auch kritischen Dialog mit dem politischen Erzfeind USA. In Bezug auf Israel nimmt er eine kritische Position ein, obwohl Beobachter vermuten, dass er gegen eine militärische Konfrontation mit dem regionalen Erzfeind ist.
Präsident Peseschkian hat die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Westen als oberste Priorität auf seiner Agenda. Nur durch ein neues Abkommen könnten die Sanktionen aufgehoben werden und das ölreiche Land somit aus der fast sechsjährigen Wirtschaftskrise herauskommen.
Am Samstag bestätigte Peseschkian Mohammed Eslami als Leiter der iranischen Atomenergiebehörde (AEOI). Beobachter vermuten, dass Araghchi, der zum Vizepräsidenten ernannte ehemalige Außenminister Mohammed-Dschawad Sarif und Eslami ein zukünftiges Trio für mögliche Atomverhandlungen bilden könnten. Seit fast zwei Jahren stocken die Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015.
Teheran hatte sich zu dieser Zeit verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken. Im Gegenzug wurden UN-Sanktionen aufgehoben, die den iranischen Ölexport und Bankensektor betrafen. Der Pakt sollte sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen entwickelt. Als jedoch die USA 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausstiegen, hielt sich Teheran auch nicht mehr an die Beschränkungen.
Peseschkian hat nach seinem Wahlsieg erklärt, dass der Iran keine Atombomben entwickeln möchte und versichert, dass diese keine Rolle in der Verteidigungsstrategie des Landes spielen.
