176 Tote bei Flugzeug-Abschuss – Proteste geplant

Anlässlich des dritten Jahrestags des Abschusses einer ukrainischen Passagiermaschine durch Irans Revolutionsgarden (IRGC) haben verschiedene iranische Oppositionsgruppen zu neuen landesweiten Protestdemonstrationen aufgerufen.

In Teheran sollen Proteste an mehreren Orten der Hauptstadt sowie in Universitäten und U-Bahn Stationen stattfinden. Der bekannte und in Kanada ansässige Aktivist Hamed Esmaeilion, der bei dem Abschuss seine Familie verlor, rief auch zu internationalen Kundgebungen und Gedenkfeiern auf.

Die ukrainische Boeing-Maschine war am 8. Januar 2020 irrtümlich kurz nach dem Start in Teheran von der iranischen Luftabwehr abgeschossen worden. Alle 176 Insassen wurden dabei getötet. Die Opfer kamen vor allem aus der Ukraine und dem Iran sowie aus Kanada, Afghanistan, Großbritannien und Schweden. In einem 285-seitigen Abschlussbericht aus dem Jahr 2021 sprach der Iran von einem «menschlichen Fehler» und erklärte sich bereit, jeder Opferfamilie über 120.000 Euro Schadenersatz zu zahlen.

Intransparente Aufklärung

Viele Hinterbliebene sowie Systemkritiker sind bis heute der Meinung, dass Teheran versucht habe, den Fall zu vertuschen und die Verantwortlichen nicht ausreichend zur Rechenschaft gezogen worden seien. Es gibt auch keine klaren Details zu den Militärgerichten und den Anklagepunkten gegen angeblich zehn in den Vorfall involvierte Offiziere. Falls es zu einer Verurteilung kommen sollte, müssten davon in erster Linie die für den Abschuss verantwortlichen IRGC-Kommandeure betroffen sein und nicht nur Offiziere, so die Kritiker.

Die nun seit fast vier Monaten andauernde Protestwelle im Iran wurde am Samstag von der Hinrichtung zweier weiterer Demonstranten überschattet. Die beiden sollen während der systemkritischen Proteste im November für den Tod eines Sicherheitsbeamten verantwortlich gewesen sein. Bislang wurden vier Demonstranten hingerichtet, mindestens 20 weitere sollen auf der Todesliste der Justizbehörde stehen.

Nach jüngsten Schätzungen der in den USA ansässigen Organisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) sind bei den Protesten bereits mehr als 500 Menschen ums Leben gekommen, unter ihnen 70 Minderjährige sowie knapp 70 Polizei- und Sicherheitskräfte. Mehr als 19.000 Demonstranten seien verhaftet worden.