Religionsführer Chamenei begnadigt 3.000 Gefangene

Der religiöse Führer des Irans, Ali Chamenei, hat fast 3.000 Gefangene begnadigt. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim geschah dies auf schriftlichen Antrag des Justizchefs Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi. Die Begnadigungen beinhalteten auch Strafmilderungen und fanden anlässlich des Geburtstagsfestes des islamischen Propheten Mohammed sowie des schiitischen Gelehrten Dschafar Sadik statt.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna wurden zusätzlich die Todesurteile von 59 Verurteilten in Haftstrafen umgewandelt. Die meisten der insgesamt 2.887 Amnestien betrafen Verurteilungen aus den Bereichen der Allgemein- und Revolutionsgerichte. In 1.291 Fällen sollen die Gefangenen freigelassen werden, während 1.596 weitere Inhaftierte eine Strafminderung erhalten. Ebenso wurden 40 Ausländer begnadigt.

Das Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei begnadigt regelmäßig Gefangene, oft um islamische Feiertage herum. Laut der religiösen Führung soll damit Milde gezeigt werden. Nach den landesweiten Protesten im Herbst 2022 zum Beispiel begnadigte der Religionsführer Zehntausende Gefangene. Aktivisten kritisierten damals die Amnestien als Ablenkungsmanöver vom repressiven Regierungskurs.

Am Mittwoch wurde die bekannte Politikerin Faeseh Haschemi, Tochter des verstorbenen Ex-Präsidenten Ali Akbar Haschemi-Rafsandschani, vorzeitig aus der Haft entlassen. Haschemi wurde Ende September 2022 verhaftet und zu fünf Jahren Haft im Zuge der Protestwelle verurteilt. Ein inhaftierter Österreicher im Iran wurde kürzlich freigelassen. Es bleibt unklar, ob auch sie begnadigt wurden.

[Religionsführer Chamenei begnadigt 3.000 Gefangene],[Der Schritt erfolgte auf Antrag des Justizchefs. Die Amnestien erfolgten anlässlich religiöser Feiertage und umfassten auch Strafmilderungen.]