Island erlebt gerade erneut einen Vulkanausbruch, aber auch politisch rumort es auf der Insel. Die Regierungskoalition ist nach einem Wechsel an der Spitze zerbrochen. Nun wird vorzeitig gewählt.
Island wählt vorzeitig neues Parlament
Nach dem Zusammenbruch der bisherigen Regierungskoalition wird in Island vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Knapp 270.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben – mehr als jeder Zehnte davon hat bereits vor dem eigentlichen Wahltag sein Kreuzchen gesetzt. Für alle anderen sind die Wahllokale heute planmäßig zwischen 9.00 und 22.00 Uhr (Ortszeit) geöffnet. 63 Parlamentssitze sind zu vergeben.
Nach Schließung der Wahllokale gibt es keine unmittelbaren Prognosen, jedoch werden im Laufe der Nacht nach und nach Teilergebnisse aus den verschiedenen Landesteilen erwartet. Ein vorläufiges Endergebnis wird voraussichtlich am Sonntagmorgen deutscher Zeit feststehen – sofern die derzeit rauen Wetterbedingungen vor allem im Osten der Nordatlantik-Insel nicht zu Verzögerungen bei der Abstimmung und der Auszählung führen.
Ungewöhnliche Koalition geplatzt
Die nächste Parlamentswahl in Island sollte eigentlich erst im Spätsommer 2025 stattfinden. Jedoch führten Unstimmigkeiten in der Drei-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Bjarni Benediktsson dazu, dass die Regierung Mitte Oktober zerbrach, woraufhin Staatspräsidentin Halla Tómasdóttir auf Antrag des Regierungschefs das Parlament vorzeitig auflöste.
Benediktsson übernahm den Posten des Regierungschefs erst im April von der langjährigen Ministerpräsidentin Katrín Jakobsdóttir. Sie trat im Frühjahr von ihrem Regierungsamt zurück, um sich um das Amt des isländischen Präsidenten zu bewerben, verlor jedoch die Wahl gegen Tómasdóttir.
Benediktsson konnte nicht die ungewöhnliche Regierungskoalition, die über die politische Mitte hinausreichte, am Leben erhalten. Der Chef der liberal-konservativen Unabhängigkeitspartei beendete die Koalition aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in Migrations- und Energiefragen. Beobachter halten dies jedoch für einen Vorwand, um das schwierige Bündnis mit der Fortschrittspartei und der ehemals von Jakobsdóttir geführten Links-Grünen Bewegung zu beenden.
«Katrín Jakobsdóttir hat diese Koalition sieben Jahre lang zusammengehalten. Sie war der Leim der Regierung mit diesen drei Parteien, die von rechts bis links reichten», sagt die Professorin für Politikwissenschaften an der Universität von Island, Eva Heida Önnudóttir. Jakobsdóttirs Abgang habe letztlich den Zusammenbruch der Koalition eingeläutet, in der nur in wenigen Angelegenheiten Einigkeit geherrscht habe.
Chancen sowohl für Rechts- als auch für Mitte-Bündnis
Umfragen zufolge werden auch in Zukunft mindestens drei Parteien für eine Regierungsmehrheit benötigt. Die Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) von Kristrún Frostadóttir und die erst 2016 gegründete Liberale Reformpartei (Vidreisn) von Thorgerdur Katrín Gunnarsdóttir waren bei den Befragten besonders beliebt. Die bisherigen drei Regierungsparteien hingegen müssen mit Verlusten rechnen.
Es ist immer noch unklar, wer die zukünftige Regierung bilden wird. Die Chancen stehen 50 zu 50 zwischen einer potenziellen konservativ-rechtsgerichteten Dreierkoalition unter der Führung von Benediktsson und einer liberalen Mitte-Koalition, bestehend aus Vidreisn, Samfylkingin und einer weiteren Partei, sagt Önnudóttir. Eine wichtige Rolle könnte die Fortschrittspartei spielen, die politisch in der Mitte positioniert ist.
