Spekulationen um möglichen Angriff auf Rafah im Gaza-Krieg

Während die Vermittler im Gaza-Krieg einen neuen Vorstoß für eine Waffenruhe unternehmen, befeuert die israelische Armee nach einem Teilabzug die Spekulationen um einen möglichen Angriff auf Rafah im Süden des Küstenstreifens. Die Truppen hätten nach Zerschlagung der militärischen Strukturen der islamistischen Hamas in Chan Junis die lange umkämpfte Stadt verlassen, «um sich auf ihre künftigen Missionen vorzubereiten, einschließlich in Rafah», sagte Verteidigungsminister Joav Galant.

Dies könnte auf eine bevorstehende Einigung bei den neuen Verhandlungen in Kairo über eine Waffenruhe und Freilassung von Geiseln hindeuten, schrieb die israelische Zeitung «Haaretz». In dem Fall werde eine Offensive auf Rafah für die Dauer der Feuerpause ausbleiben. Doch selbst wenn es keine Einigung geben sollte, werde es mit ziemlicher Sicherheit noch eine Weile dauern, bis Israels Armee in Rafah vorgehe, schrieb die Zeitung.

Israels Generalstabschef: Weit davon entfernt, aufzuhören

Genau sechs Monate nach Beginn des Gaza-Krieges hatte Israels am Sonntag überraschend einen Teil seiner Truppen aus Chan Junis abgezogen. Kurz darauf machten sich die ersten Palästinenser laut israelischen Medienberichten auf, dorthin zurückzukehren. Nach monatelangem Bombardement und schweren Kämpfen zwischen israelischen Truppen und Kämpfern der islamistischen Hamas liegt ein Großteil des Gebiets in Trümmern. Israels Generalstabschef Herzi Halevi machte derweil deutlich, dass ein Ende des Krieges noch lange nicht in Sicht ist. «Der Krieg in Gaza dauert an, und wir sind weit davon entfernt, aufzuhören», sagte Halevi. Ranghohe Funktionäre der Hamas hielten sich in dem abgeriegelten Küstengebiet weiter versteckt. «Wir werden sie früher oder später erreichen.»

«Wir werden keine Hamas-Brigaden aktiv lassen – in keinem Teil des Gazastreifens», sagte Halevi. Die Zeit werde kommen, in der die Hamas nicht länger das Küstengebiet kontrolliere und die Sicherheit Israels bedrohe, sagte auch Verteidigungsminister Galant. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat immer wieder erklärt, dass hierzu ein Einmarsch in Rafah und die Zerschlagung der dort verbliebenen letzten Bataillone der Hamas unerlässlich sei. In der an Ägypten grenzenden Stadt suchen derzeit mehr als eine Million Palästinenser auf engstem Raum Schutz vor den Kämpfen.

Bericht: Noch keine Vorbereitung für Evakuierungen in Rafah

Die USA und Deutschland haben Israel wiederholt vor einer großangelegten Bodenoffensive in Rafah gewarnt. US-Präsident Joe Biden hatte Netanjahu klargemacht, dass ein Einmarsch dort ohne vorherige Evakuierung der Zivilisten eine «rote Linie» für ihn wäre. Israels Armee kündigte an, für die Menschen aus Rafah weiter nördlich «humanitäre Inseln» zu schaffen. Vorbereitungen dafür gebe es aber noch gar nicht, schrieb «Haaretz». Möglich sei denn auch, dass keine dieser Entwicklungen über die kommenden Wochen oder Monate hinweg eintrete. Dies würde nur einem dienen: Netanjahu, schrieb die israelische Zeitung weiter.

Nach Einschätzung amerikanischer und israelischer Beamter glaube Israels zunehmend unter Druck stehender Ministerpräsident, dass ein sich in die Länge ziehender Krieg im Gazastreifen seine Chancen erhöhe, an der Macht zu bleiben, berichtete auch das Nachrichtenportal «Axios». In einer Kabinettssitzung sagte Netanjahu einmal mehr, Israel sei «einen Schritt vom totalen Sieg entfernt». Solange der Krieg andauere, seien Neuwahlen, die Netanjahu um sein Amt bringen könnten, weniger wahrscheinlich, hieß es in dem «Axios»-Bericht. «Und je mehr Zeit vergeht, desto mehr Chancen hat er, sich politisch zu erholen.»

Erneut Massen-Demonstration in Israel

Laut den Organisatoren der Massendemonstration in Jerusalem gingen am Sonntagabend erneut rund 50.000 Menschen auf die Straße und forderten in Sprechchören Netanjahu und seine Regierung auf, die im Gazastreifen weiterhin festgehaltenen Geiseln nach Hause zu bringen. Auch am Vortag hatten Zehntausende von Menschen in Tel Aviv und anderen israelischen Städten gegen Netanjahus Regierung demonstriert. Kritiker werfen ihm vor, den Schutz der Gaza-Grenze vernachlässigt zu haben und die Interessen des Landes seinem politischen Überleben untergeordnet zu haben. Demonstranten forderten wiederholt seinen Rücktritt.

Viele Israelis leiden immer noch unter den traumatischen Folgen des Massakers vom 7. Oktober. Terroristen der Hamas und anderer Gruppen hatten an diesem Tag den Süden Israels überfallen, etwa 1200 Menschen getötet und weitere 250 als Geiseln in den Gazastreifen gebracht. Dies löste den Gaza-Krieg aus. Laut der von der Hamas kontrollierten palästinensischen Gesundheitsbehörde in Gaza wurden bisher über 33.000 Palästinenser bei den israelischen Angriffen getötet, wobei die Angaben unabhängig kaum zu überprüfen sind und keinen Unterschied zwischen Kämpfern und Zivilisten machen.

CIA-Chef und Hamas-Vertreter in Kairo zu Verhandlungen

Am Sonntag wurden in Kairo die Gespräche über eine Waffenruhe und die Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln wieder aufgenommen. CIA-Direktor William Burns und eine Delegation der Hamas reisten zu diesem Zweck in die ägyptische Hauptstadt. Später am Sonntag traf auch der katarische Ministerpräsident und Außenminister Mohammed bin Abdulrahman Al Thani ein. Es wird berichtet, dass auch der Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, an den Gesprächen teilnimmt. Die USA, als wichtigster Verbündeter Israels, streben einen Durchbruch in den seit Wochen festgefahrenen Verhandlungen an.

Da Israel und die Hamas nicht direkt miteinander sprechen, fungieren die USA, Katar und Ägypten als Vermittler. Während einer einwöchigen Waffenruhe Ende November des vergangenen Jahres ließ die Hamas 105 Geiseln im Austausch gegen 240 palästinensische Häftlinge frei. Laut israelischen Schätzungen dürften noch etwa 100 der Geiseln, die nach dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober nach Gaza entführt wurden, am Leben sein.

Neue Drohungen aus dem Iran

Unterdessen wurden neue Drohungen aus dem Iran gegen Israel laut. «Die Widerstandsfront ist bereit für alle möglichen Vergeltungsszenarien und keine israelische Botschaft weltweit ist sicher davor», sagte General Jajhja Rahim-Safawi. Er ist ein Berater des obersten iranischen Führers, Ajatollah Ali Chamenei. Vergangene Woche waren unter anderem zwei iranische Brigadegeneräle bei einem Raketenangriff auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus getötet worden. Irans Staatsspitze macht Israel für die Attacke verantwortlich und drohte mit Vergeltung. Seitdem wird ein Angriff auf Ziele Israels oder der USA befürchtet. Beide Länder sind daher in höchster Alarmbereitschaft.