Israels Geheimdienstchef Bar räumt am 15. Juni seinen Posten
Israels Führung will den Inlandsgeheimdienstchef des Landes schon länger loswerden. Nun plant Ronen Bar, sein Amt bald niederzulegen. Grund ist aber nicht der Wunsch der Regierung.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu entließ Ronen Bar im März, aber ein Gericht stoppte die Aktion. Nun zieht Bar selbst einen Schlussstrich. (Archivbild)
Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Israels rechtsreligiöse Regierung plant seit einiger Zeit die Entlassung des Inlandsgeheimdienstchefs – jetzt hat Ronen Bar seinen Rücktritt selbst angekündigt. Am Abend teilte er mit, dass er seinen Posten zum 15. Juni aufgeben werde. Als Grund nannte er die Versäumnisse seiner Behörde während des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023 in Israel. Zuvor hatte er bereits seine Absicht erklärt, zurücktreten zu wollen, jedoch noch keinen konkreten Zeitpunkt festgelegt.
Die Regierung Israels hatte im März beschlossen, den Leiter des Inlandsgeheimdienstes zu entlassen. Später entschied das Oberste Gericht jedoch, dass der Schin-Bet-Chef vorerst im Amt bleiben muss.
Netanjahu hatte die Entlassung Bars damit erklärt, dass er nach dem Hamas-Terrorangriff am 7. Oktober 2023 das Vertrauen in Bar verloren habe. Die Entscheidung führte zu Massenprotesten, da viele im Land Netanjahu vorwerfen, keine persönliche Verantwortung für das politische und militärische Versagen während des Massakers übernommen zu haben, um seine Macht nicht zu gefährden.
In einer Untersuchung des Geheimdienstes wurde auch Netanjahus Rolle kritisch beleuchtet, die den Terrorüberfall in Israel ermöglicht hatte.
Kritiker behaupten auch, dass Netanjahu sich in einem Interessenkonflikt befindet, da der Schin Bet unter anderem gegen Vertraute von Netanjahu wegen möglicher illegaler Beziehungen zum arabischen Golfstaat Katar ermittelt. Das Emirat gehört neben Ägypten und den USA zu den Vermittlern bei den indirekten Gesprächen mit der islamistischen Hamas, wird aber auch als Unterstützer der Terrororganisation angesehen.
Bar betont, dass er weiterhin im laufenden Verfahren vor dem Obersten Gericht erscheinen werde, bei dem es um die Unabhängigkeit der Behörde gehe.
