Takaichi wird erste japanische Ministerpräsidentin
Erzkonservative Takaichi gewinnt Stichwahl und könnte Japan auf rechtskonservativen Kurs führen.
Sanae Takaichi übernimmt als erste Frau den Vorsitzt der regierenden LDP.
Foto: Kim Kyung-Hoon/Pool Reuters/AP/dpa
Erstmals in der Geschichte der Liberaldemokratischen Partei (LDP) in Japan wurde eine Frau, die ehemalige Innenministerin Sanae Takaichi, zur Vorsitzenden gewählt. Sie wird höchstwahrscheinlich auch die erste japanische Ministerpräsidentin sein. In einer Stichwahl setzte sich die erzkonservative 64-jährige Takaichi mit 185 Stimmen gegen den moderaten Kandidaten Shinjiro Koizumi durch, der 156 Stimmen erhielt. Das Wahlergebnis basiert auf den Stimmen der LDP-Parteiabgeordneten und der einfachen Parteimitglieder.
Die Koalition aus LDP und Komeito hat im Juli die Mehrheit bei der Wahl zum Oberhaus verloren und regiert seither als Minderheitenregierung. Trotzdem wird die LDP-Chefin voraussichtlich auch im Parlament zur Regierungschefin gewählt. Die zersplitterte Opposition müsste sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, was derzeit nicht möglich scheint. Die Entscheidung über den Ministerpräsidentenposten wird am 15. Oktober erwartet.
Es wäre der vierte Ministerpräsident in nur fünf Jahren für Japan. Shigeru Ishiba trat Anfang September nach weniger als einem Jahr im Amt zurück, da seine Partei bei der Oberhauswahl im Juli eine historische Niederlage erlitten hatte.
Die gestiegene Unzufriedenheit vieler Japaner mit ihrer Regierung ist auf die in den letzten Jahren stark gestiegenen Preise und die zunehmende Einwanderung von Migranten zurückzuführen. Zuletzt haben rechtspopulistische Kleinparteien, insbesondere die offen ausländerfeindliche Sanseito, an Beliebtheit gewonnen.
Takaichis Wahlsieg dürfte für Spannungen mit China und Südkorea sorgen
Takaichi wird voraussichtlich die LDP nach dem relativ liberalen Shigeru Ishiba wieder auf einen rechtskonservativen Kurs bringen. Sie hat in der Vergangenheit mehrmals ihre Bedenken gegenüber Zuwanderung geäußert und vertritt eine harte politische Linie gegenüber der Volksrepublik China. Als Verbündete des 2022 ermordeten Ex-Premiers Shinzo Abe teilt sie auch seine nationalistischen und revisionistischen Ansichten.
Takaichi ist bekannt für Pilgerfahrten zum umstrittenen Kriegsschrein Yasukuni in Tokio. In dem Shinto-Heiligtum wird der in Kriegen für das japanische Kaiserreich Gestorbenen gedacht – darunter auch verurteilte und hingerichtete Kriegsverbrecher. Für Kritiker ist der Yasukuni-Schrein in Tokio ein Symbol des ehemaligen Militarismus. Besuche japanischer Politiker und Opfergaben in dem Schrein lösten in der Vergangenheit wiederholt Spannungen mit China und Südkorea aus, gegen die Japans Aggressionen im Zweiten Weltkrieg gerichtet waren.
