Jeder dritte Polizist erlebt Rassismus von Kollegen
Wie verhält sich die Polizei? Wie verbreitet sind Vorurteile, etwa gegenüber Asylbewerbern? Der Abschlussbericht zu einer großen Studie, die 2021 in Angriff genommen wurde, liegt jetzt vor.
Die umfassende Studie über den Alltag bei der Polizei war 2021 vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegeben worden und wurde in diesem Jahr abgeschlossen. (Symbolfoto)
Foto: Soeren Stache/dpa
Etwa jeder dritte Polizeibeamte hat im Dienst binnen eines Jahres rassistische Äußerungen von Kollegen wahrgenommen. Dies geht aus dem Abschlussbericht einer von der Bundesregierung beauftragten großangelegten Studie zum Alltag und zu den Einstellungen bei der Polizei hervor. Bei zwei zeitlich versetzten Online-Befragungen gaben einmal 67 Prozent der Teilnehmenden an, solche Äußerungen im zurückliegenden Jahr nie gehört zu haben. Bei der zweiten Befragung waren es 68 Prozent. Die Wissenschaftler hatten die Polizeibeamten aus Bund und Ländern nach ihren Beobachtungen sowohl zum Umgang von Kollegen mit Bürgern als auch mit anderen Polizisten und Polizistinnen befragt.
Sexistische Äußerungen sind relativ häufig
Laut einer Studie wurden im Jahr vor der Befragung etwas mehr als 40 Prozent der teilnehmenden Polizistinnen und Polizisten sexistische Äußerungen gemacht. Zehn Prozent von ihnen gaben an, dass dies innerhalb eines Jahres in mehr als zehn Fällen vorgekommen sei. Drei Prozent der Befragten berichteten, dass sie im vergangenen Jahr korruptes Verhalten von Kollegen beobachtet hätten. Aufgrund der Möglichkeit, dass das Fehlverhalten eines Beamten von mehreren seiner Kollegen beobachtet wird, lässt sich die Anzahl der Vorfälle aus dem Ergebnis der Online-Befragung nicht direkt ableiten.
Laut der Studie haben die Befragten, die rassistische Äußerungen, Sexismus oder korruptes Verhalten bemerkt haben, in der Regel persönlich nichts unternommen. Am häufigsten wurden sexuelle Übergriffe von etwa zehn Prozent der Befragten gemeldet. Die Studienautoren weisen jedoch darauf hin, dass eine individuelle Reaktion nicht bedeutet, dass das Verbrechen nicht gemeldet wurde, da dies auch durch Dritte erfolgen könnte. Es wurde auch nur nach dem eigenen Verhalten bei der letzten Beobachtung eines solchen Vorfalls gefragt.
Muslimfeindlichkeit hat zugenommen
Die Deutsche Hochschule der Polizei fragte für die Studie auch nach der Einstellung der Beamten in Bezug auf Minderheiten und Autoritarismus. Im Abschlussbericht heißt es dazu: «Man findet wenige Hinweise auf radikale Positionen, aber einige Eindrücke, die auf Verunsicherungen und uneindeutige Positionen schließen lassen.» Auch zeigen die Studienergebnisse, dass problematische Einstellungen zugenommen haben: Beispielsweise stellten die Forscherinnen und Forscher bei der ersten Erhebung zwischen November 2021 und Oktober 2022 bei elf Prozent der Befragten Muslimfeindlichkeit fest. Bei der zweiten Befragung, die zwischen November 2023 und März 2024 lief, waren es 17 Prozent. Ein Anstieg war auch zu beobachten bei Chauvinismus und Autoritarismus. Die Ablehnung von Asylsuchenden stieg demnach von 30 Prozent auf 42 Prozent.
«Es gibt null Toleranz gegenüber Rechtsextremismus, Rassismus und anderen Formen von Menschenfeindlichkeit», kommentierte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Ergebnisse der Studie, die ihr Amtsvorgänger Horst Seehofer (CSU) in Auftrag gegeben hatte. Sie fügte hinzu: «Wir wollen eine transparente Fehlerkultur stärken und der Entstehung und Verfestigung von Vorurteilen und Diskriminierungen konsequent entgegentreten.»
Die Ministerin betonte gleichzeitig, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte Tag und Nacht unter schwierigen, manchmal lebensgefährlichen Bedingungen im Einsatz seien. Sie verteidigten Rechtsstaat und Demokratie und verdienten dafür Respekt und Wertschätzung.
Zu viel Bürokratie wird als Belastung empfunden
Als motivierend in ihrem Berufsalltag erleben deutsche Polizisten laut der Studie Erlebnisse, die mit Kollegialität, Erfolgen und erfahrener Wertschätzung für die eigene Arbeit zu tun haben. Belastende Faktoren sind demnach schwierige Fälle wie Todesermittlungen oder Straftaten gegen Kinder. Aber auch empfundener Personalmangel, viel Bürokratie und «Vergeblichkeitserfahren», etwa mit Blick auf Ergebnisse von Strafverfahren, sind laut dem Bericht häufig Anlass für Frustration.
«Deutlich wird, dass der Personalmangel in der Polizei keine gewerkschaftliche Erfindung ist, sondern diesen unsere Kolleginnen und Kollegen jeden Tag an ihren vielfältigen Arbeitsplätzen hautnah erleben», sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke. Mangelnde Personalressourcen führten zu steigenden Belastungen und erhöhten Krankenständen. «Wie dringend eine Stärkung der gesamten Rechtsstaatskette ist, zeigen teils ernüchternde Sichtweisen auf die Wirksamkeit der eigenen Arbeit.» Verfahrenseinstellungen aus Personalnot senkten die Motivation der Beschäftigten. «Das muss ein baldiges Ende haben», forderte Kopelke.
Der Gewerkschaftsvorsitzende kritisierte, dass ein ganzheitlicher, wissenschaftlicher Ansatz fehlt, wenn es um das steigende Risiko von Polizeibeamten geht, Opfer aggressiver Angriffe zu werden. Er betonte, dass konsequente und harte Strafen allein nicht ausreichen.
