Junge Milliardärserbin übernimmt das Ruder in Thailand

Thailand hat zum zweiten Mal in seiner Geschichte eine Frau als Regierungschefin: Die erst 37-jährige Paetongtarn Shinawatra, Vorsitzende der Regierungspartei Pheu Thai und Erbin einer steinreichen Dynastie, wurde am Vormittag (Ortszeit) mit deutlicher Mehrheit im Parlament gewählt. Damit wird sie die jüngste Ministerpräsidentin aller Zeiten in dem südostasiatischen Königreich.

Die Wahl findet nur zwei Tage nach der Absetzung von Premier Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht statt. Paetongtarn gehört zum bekannten Shinawatra-Clan: Sie ist die Tochter des Milliardärs und ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra und die Nichte der ehemaligen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra.

Die beiden herrschten jeweils mehrere Jahre lang, wurden jedoch dann durch Militärputsche gestürzt und gingen ins Exil. Trotz der starken Polarisierung im Königreich hat die Familie immer noch viele Unterstützer.

Einzige Kandidatin

Mit Paetongtarn, die unter anderem in Großbritannien studiert hat, ist es nach ihrer Tante erst das zweite Mal, dass eine Frau die Geschicke des Landes leitet. Sie wurde bei der Parlamentswahl 2023 bereits als neuer Stern am thailändischen Politikhimmel angesehen und führte damals sogar hochschwanger den Wahlkampf. Nächste Woche wird sie 38 Jahre alt.

Die Regierungskoalition, die über eine komfortable Mehrheit im Parlament verfügt, hat am Donnerstag Paetongtarn als einzige Kandidatin nominiert. Zuvor war der ehemalige Justizminister Chaikasem Nitisiri (75) als Spitzenkandidat gehandelt worden, aber es wurde spekuliert, dass er gesundheitlich nicht in bester Verfassung sei. Berichten zufolge fand ein Treffen der Parteispitzen im Anwesen der Shinawatras in Bangkok statt.

Der Vater von Paetongtarn, einer der reichsten Männer des Landes, war seit 2008 im selbst auferlegten Exil. Erst im August des vergangenen Jahres kehrte der Medienunternehmer nach Thailand zurück. Im Juni wurde er wegen Majestätsbeleidigung angeklagt. Thaksin gilt trotz vieler juristischer Probleme weiterhin als einflussreicher Strippenzieher.

Staatsstreiche und Gerichtsbeschlüsse

Srettha (62), die neue Regierungschefin, trat ihr Amt an, nachdem ihr Vorgänger am Mittwoch aufgrund einer Klage abgesetzt wurde. Konservative Senatoren beschuldigten den Regierungschef, gegen ethische Regeln verstoßen zu haben, indem er einen vorbestraften Minister ernannte. Das Verfassungsgericht stimmte überraschend zu. Es war das fünfte Mal, dass eine Regierung unter Führung von Pheu Thai durch einen Putsch oder Gerichtsbeschluss gestürzt wurde, so politische Beobachter.

In Thailand hat es in den letzten Jahrzehnten immer wieder Staatsstreiche, Militärregierungen und Straßenproteste der Demokratiebewegung gegeben. Erst in der vergangenen Woche hat das Verfassungsgericht auf Druck konservativer Kräfte die Auflösung der progressiven Move-Forward-Partei (MFP) angeordnet – des eigentlichen Gewinners der Parlamentswahl vom Mai 2023.

Die Partei, die sich für eine Änderung des strengen Gesetzes zur Majestätsbeleidigung eingesetzt hatte, wurde von der Pheu Thai nach politischen Wirren ausgeschlossen und musste in die Opposition gehen. Eine Reform des Gesetzes, das langjährige Haftstrafen vorsieht, wird weiterhin als Tabu angesehen. Nach ihrer Auflösung wurde die MFP kürzlich unter einem anderen Namen neu gegründet: People’s Party (PP/Volkspartei).