Kandidatur auf der Kippe: Wie geht es weiter, Joe Biden?

Gut vier Jahre ist es her, da sagte Joe Biden diesen Satz: «Ich sehe mich als eine Brücke, als nichts anderes.» Es gebe eine ganze Generation von Führungspersönlichkeiten, die nach ihm käme. «Sie sind die Zukunft dieses Landes.» 

Zur damaligen Zeit war Biden noch im Wahlkampf, schließlich zog er als ältester Präsident in der US-Geschichte ins Weiße Haus ein. Heute scheint der Fokus des 81-Jährigen nicht mehr so stark auf der neuen Generation als Zukunft des Landes zu liegen – sondern vor allem auf sich selbst. Der Demokrat strebt im November eine Wiederwahl an – um noch einmal den Republikaner Donald Trump zu schlagen. Daran lässt er keinen Zweifel.

Der alte Mann und das Weiße Haus

Es war schon immer bekannt, dass sein Alter ihm zum Verhängnis werden könnte. Peinliche Verwechslungen, Stolperer und Fahrigkeit bei Bidens Auftritten sind bereits lange Zeit Teil des Alltags des US-Präsidenten. Als er im vergangenen Jahr ankündigte, noch einmal für die Demokraten ins Rennen um die Präsidentschaft zu gehen und seine Amtszeit um vier Jahre zu verlängern, war bereits klar: Bidens Alter und die Debatte über seinen Zustand würden sein größtes Problem im Wahlkampf sein.

Bidens Partei, politische Verbündete und sein Mitarbeiterstab haben sich lange darum bemüht, seine altersbedingten Schwächen zu verbergen und seine politischen Errungenschaften zu loben. Besonders hoben sie Bidens reichen Erfahrungsschatz hervor.

Bidens katastrophaler Auftritt beim TV-Duell gegen Trump markiert jedoch einen Wendepunkt: Denn plötzlich wurde für alle deutlich – und das auf schmerzhafte Weise – wie es um den Mann steht, der davon überzeugt ist, die USA weitere vier Jahre führen zu können.

Nato-Gipfel wird zur Bewährungsprobe

In der nächsten Woche wird in Washington der Nato-Gipfel stattfinden – eigentlich eine gute Gelegenheit für Biden, sich und seine Fähigkeiten als Anführer des Westens zu präsentieren. Dass der große Jubiläumsgipfel in die heiße Phase des US-Wahlkampfs in Washington fällt, ist sicherlich kein Zufall.

Es scheint jedoch, dass das Nato-Treffen und die geplante Abschlusspressekonferenz nun eher eine Bewährungsprobe darstellen. Jede Handlung des Demokraten wird genau beobachtet. Ein geschickter Auftritt an der Seite ausländischer Staats- und Regierungschefs könnte jedoch die Position von Biden stärken.

Die Frage, ob Biden in der Lage ist, seinen Job weitere vier Jahre zu machen, schwebt über allem. Die Demokraten benötigen eine Antwort – und zwar schnell. Denn in nur vier Monaten wird gewählt. Was könnte nun passieren?

Szenario 1: Biden steigt zeitnah aus dem Präsidentschaftsrennen aus

Biden könnte bald seinen Rücktritt ankündigen. Der bevorstehende Nato-Gipfel würde dadurch stark beeinträchtigt. Wenn Biden bis nach dem Treffen des Verteidigungsbündnisses wartet, wird die Welt bei seinem Auftritt nur auf Fehler und Missgeschicke achten. Eigentlich sollte es bei dem Gipfel um den Ukraine-Krieg und die Stärkung der eigenen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses gehen.

So oder so: Die Wahrscheinlichkeit, dass Trump nach der Wahl erneut ins Weiße Haus einzieht, ist seit Bidens TV-Debakel gestiegen. Der Republikaner hat seinen Vorsprung gegenüber Biden in den Umfragen vergrößert. Die Verbündeten müssen damit rechnen, dass der Anführer der westlichen Welt bald nicht mehr Biden heißt. Mittel- oder langfristige Zusagen der USA sollten mit Vorsicht betrachtet werden – und Biden könnte in der aktuellen Gemengelage ein wenig wie eine lahme Ente wirken.

Falls Biden absehbar zurücktreten sollte, verbleiben noch etwa anderthalb Monate bis zum Parteitag der Demokraten in Chicago. Dort soll Biden offiziell als Kandidat seiner Partei nominiert werden – er hat bereits die erforderlichen Delegiertenstimmen in den Vorwahlen gesammelt. Daher liegt es allein an ihm zu entscheiden, wie es weitergeht. Wenn Biden bald auf seine Kandidatur verzichten würde, gäbe es genügend Zeit für einen innerparteilichen Kampf um die Nachfolge des 81-Jährigen.

Biden sollte sich aktiv hinter seine Vize Kamala Harris stellen, um die Wahrscheinlichkeit eines schmutzigen Machtkampfes zu reduzieren. Die Fronten würden dann geklärt sein, und die Demokraten könnten sich auf den politischen Gegner Trump konzentrieren. Falls das Los auf die 59-jährige Harris fällt, könnte sie auch auf die Millionen von Spendengeldern zugreifen, die im Namen von Biden und Harris im Wahlkampf gesammelt wurden. Bei einem anderen Kandidaten wäre dies nicht so einfach.

Szenario 2: Biden steigt kurz vor oder während des Parteitags aus 

Falls Biden wochenlang zögert, bevor er Klarheit schafft, könnte dies eine schwierige Zeit werden – sowohl für ihn als auch für die Partei. Die Demokraten könnten in Umfragen weiter an Boden verlieren, und weitere Großspender könnten sich zurückziehen.

Biden würde mit einem solchen Vorgehen sicherstellen, dass Zeitdruck bei der Frage nach der Nachfolge entsteht. Die Partei müsste sich innerhalb weniger Tage oder sogar Stunden einigen. Es gäbe keine Zeit, um sich öffentlich zu streiten. Es könnten jedoch mehrere Wahlgänge mit intensivem Lobbying der Kandidaten stattfinden. Neben Harris als Alternative werden auch der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, und die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, als mögliche Optionen genannt. Der Parteitag in Chicago würde zweifellos als historisch in die Annalen eingehen.

Szenario 3: Biden steigt nach dem Parteitag aus

Biden würde die Entscheidung einem Vorstandszirkel der Partei mit einigen hundert Mitgliedern überlassen, wenn er sich erst nach dem Parteitag in Chicago anders entscheiden würde. Es könnte Parteianhängern missfallen, wenn die Entscheidung allein in einer solchen Runde getroffen würde. Zudem bliebe kaum noch Zeit für die Positionierung des Nachfolgers im Wahlkampf.

In den Bundesstaaten existieren auch Fristen, bis zu denen die Parteien ihre Kandidaten bestätigen müssen, um auf dem Wahlzettel zu erscheinen. Wenn Biden bis nach dem Parteitag wartet, könnten einige dieser Fristen bereits abgelaufen sein. Es ist unklar, ob Harris, die als Vizepräsidentin auch auf dem Wahlzettel steht, die Biden-Stimmen erhalten würde, falls sie als mögliche Präsidentschaftskandidatin antreten würde. Konservative Gruppen haben bereits angekündigt, dass sie rechtliche Schritte dagegen unternehmen würden.

Szenario 4: Biden bleibt im Rennen

Es ist durchaus denkbar, dass Biden darauf besteht, im Rennen zu bleiben – und dem Druck nicht nachgibt. Umfragen zeigen auch in den besonders umkämpften Bundesstaaten, die weder den Republikanern noch den Demokraten sicher zuzuordnen sind, Trump deutlich vor Biden. Es ist also keineswegs sicher, dass Biden im November verlieren wird. Aber es ist eine sehr realistische Möglichkeit. Trump wird wahrscheinlich zufrieden sein, wenn er weiterhin gegen den bekannten Gegner antreten kann.

Biden muss sich die schwierige Situation der Demokraten zum Vorwurf machen. Der siebenfache Großvater behauptete mehrfach von sich, er sei die am besten qualifizierte Person für den Job, und nur er könne Trump schlagen. Aktuell sieht es aber nicht danach aus.

Möglicherweise könnten Anhänger der Partei sich von Bidens Beharrlichkeit verärgert fühlen: Was manche als Stärke betrachten, empfinden andere als gefährliche Sturheit. Biden betont immer wieder, dass es bei der Wahl um nichts weniger als die Demokratie in den USA geht.

„Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr und endet um 22:00 Uhr“, sagte der Sprecher.