Kippt Donald Trump wegen des Nobelpreises die Einreise für Norweger?
US-Präsident Donald Trump sorgt mit einer abfälligen Äußerung über Norwegen für Aufsehen. Seine ungewöhnlich scharfe Wortwahl gegenüber dem europäischen NATO-Partner wirft Fragen auf. Was steckt hinter der Beleidigung und wie reagiert Norwegen auf die Aussagen?
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Michael Vadon via Wikimedia Commons (CC BY-SA 2.0)
Wenn persönliche Kränkungen die Leitlinien staatlicher Politik überlagern, verliert internationale Diplomatie ihre sachliche Grundlage. Mit drastischen Verbalattacken gegen Norwegen verdeutlicht US-Präsident Donald Trump einmal mehr, wie eng er weltpolitische Anerkennung an eigene Befindlichkeiten knüpft. Aus Verärgerung über die Entscheidung in Oslo stufte er das skandinavische Partnerland herab und stellte öffentlich die Zuwanderung norwegischer Staatsbürger infrage.
Scharfe Verbalattacken bei Wahlkampfauftritt in Michigan
Als Beleg für diesen Kurs diente eine Kundgebung in Port Huron im US-Bundesstaat Michigan. Vor Anhängern griff der US-Präsident das Land scharf an und bezeichnete Norwegen als ein mittlerweile „beschissenes Land“ (im englischen Original: „shit house country“). Im Kontext von Äußerungen über Ausschreitungen in Frankreich, die er der Zuwanderung zuschrieb, erklärte Trump, Migranten künftig nur noch aus ausgewählten Staaten aufnehmen zu wollen:
„Weil ich den Nobelpreis nicht bekommen habe (…) will ich niemanden aus Norwegen.“
Bereits Anfang des Monats hatte Trump das Ausbleiben der Ehrung als „unauslöschlichen Schandfleck“ für den europäischen Staat gerügt. Die drastische Wortwahl wandte er in der Vergangenheit bereits auf Staaten wie Haiti, Somalia, Libyen und den Jemen an. Seinen eigenen Anspruch auf die renommierte Würdigung begründet er mit der Behauptung, mehrere internationale Kriege verhindert zu haben:
Auseinandersetzungen zwischen Nordkorea und Südkorea
Konflikte zwischen Japan und Nordkorea
Spannungen zwischen China und Taiwan
Nachweise für diese diplomatischen Erfolge nannte der Präsident laut Berichten jedoch nicht.
Unabhängige Vergabe und ausbleibende Konsequenzen
Die Schärfe der Vorwürfe kollidiert jedoch mit den realen Vergabestrukturen und dem politischen Alltag. Zwar bestimmt das norwegische Parlament die Mitglieder des Nobelkomitees, das Gremium fällt seine Entscheidungen über die Preisträger allerdings vollkommen unabhängig. Bei der diesjährigen Vergabe ging die Auszeichnung an die 85-jährige südafrikanische Juristin und Menschenrechtlerin Navanethem „Navi“ Pillay, die für ihren Einsatz für Frieden und Völkerrecht geehrt wurde.
Zudem deuten die verbalen Drohungen keineswegs auf eine tatsächliche Transformation der US-Einwanderungspolitik hin: Behördliche Schritte gegen Einreisende aus Norwegen sind bisher nicht verzeichnet. Sowohl das Nobelkomitee als auch das norwegische Außenministerium verzichteten auf offizielle Stellungnahmen zu den Anschuldigungen. Am Ende bleibt Trumps Vorstoß vor allem ein rhetorisches Manöver, das diplomatische Gepflogenheiten ignoriert, ohne bislang messbare Rechtsfolgen nach sich zu ziehen.
