SPD-Vorsitzender Klingbeil: Aufarbeitung des Wahldebakels bleibt Thema
Eine ehrliche Diskussion über den Weg zur Stärkung der SPD steht bevor. Die neue Koalition ist zum Erfolg verdammt.
SPD-Bundesparteichef Lars Klingbeil weht von der nordrhein-westfälischen Basis ein scharfer Wind entgegen.
Foto: Roberto Pfeil/dpa
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil betonte, dass der Beginn der neuen Bundesregierung nicht die Aufarbeitung des SPD-Debakels bei der Bundestagswahl verhindern werde. Klingbeil gab zu, dass das schlechteste SPD-Ergebnis von 16,4 Prozent ein Tiefpunkt für die Sozialdemokratie war, während des Landesparteitags der nordrhein-westfälischen SPD in Duisburg.
«Wir brauchen eine ehrliche, eine offenere, eine schonungslose Diskussion in der SPD, wie wir wieder stärker werden können.» Das werde beim Bundesparteitag im Juni eine große Rolle spielen.
Die vergangenen Wochen seien geprägt gewesen von Höhen, Tiefen, Tempo, schwierigen Entscheidungen und auch Verletzungen, stellte Klingbeil fest. Es sei aber angesichts der großen bevorstehenden Aufgaben unerlässlich, dass die Partei geschlossen und solidarisch zusammenstehe. Die neue Koalition, in der er Vizekanzler und Bundesfinanzminister ist, sei «zum Erfolg verdammt», unterstrich Klingbeil.
Klingbeil gesteht Fehler ein
«Natürlich habe auch ich Fehler gemacht und da muss man drüber reden», räumte er ein. Die Parteibasis gab sich mit solchen Zugeständnissen allerdings nicht zufrieden. Vor allem junge Genossen warfen Klingbeil vor, keinen Plan zu haben, um die SPD aus dem Tal zu führen. Andere kritisierten, seine Co-Vorsitzende Saskia Esken werde «abgestraft», während er selbst Posten anhäufe. Wer so handle, habe «den moralischen Kompass verloren», sagte ein Delegierter aus Gelsenkirchen.
Klingbeil entgegnete, dass die Personalentscheidungen in der SPD im Team mit der gesamten Führungsspitze getroffen wurden. Er warnte davor, die SPD radikaler auszurichten oder weiter nach links zu rücken angesichts des miserablen Bundestagswahlergebnisses. Stattdessen betonte er, dass die Sozialdemokratie wieder stärker Politik für die Mitte machen müsse.
