Zunehmende Proteste gegen Rechtsextremismus und AfD könnten langfristige Bewegung werden
Die zahlreichen Demonstrationen gegen rechts erhalten seit einem Monat Zulauf. Bündnisse und gemeinsame Ziele sind entscheidend für den Fortbestand der Bewegung.
Zahlreiche Menschen nehmen an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus in Berlin teil.
Foto: Christophe Gateau/dpa
Laut dem Protestforscher Tareq Sydiq könnten die zahlreichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD in den letzten Wochen in Deutschland zu einer langfristigen Protestbewegung führen. Ein Zeichen dafür ist, dass die vielen Demonstrationen gegen Rechts seit fast einem Monat an Zulauf gewinnen. Sydiq sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass es auch entscheidend für das Fortbestehen der Bewegung sei, ob sich die Teilnehmer zu Bündnissen zusammenschließen und sich auf gemeinsame Ziele und Strategien einigen.
Der Politologe arbeitet am Zentrum für Konfliktforschung an der Philipps-Universität Marburg und hat sich auf politische Partizipation und soziale Bewegungen spezialisiert. Er war überrascht, dass es nur wenige Tage nach den Enthüllungen von Correctiv zu einem Treffen zwischen radikalen Rechten und einzelnen Politikern von AfD, CDU und Werteunion im November in Potsdam deutschlandweit zu großen Demonstrationen kam. Auch die starke Mobilisierung im ländlichen Raum hat ihn beeindruckt, sagte Sydiq.
Politisierende und demokratiefördernde Wirkung möglich
Der Wissenschaftler sagte, dass die Demonstrationen während der 1990er Jahre möglicherweise ein Vorbild für die aktuellen Proteste sein könnten. Sie hätten viele Menschen dazu bewegt, sich für Geflüchtete zu engagieren und hätten daher langfristige Auswirkungen gehabt. Die aktuellen Proteste könnten auch eine ähnliche politisierende und demokratiefördernde Wirkung entfalten.
Zwar sei noch keine klare Zielsetzung zu erkennen – einen Erfolg könnten die Demonstrierenden aber schon jetzt für sich verbuchen: Mit ihrem Zeichen gegen rechts hätten sie einen «gewissen Narrativ-Wechsel» erzeugt, indem nun nicht ständig über Inhalte der AfD gesprochen werde, «sondern dass man über Rechtsextremismus in der AfD spricht», sagte Sydiq.
Die Strategie der Partei bestehe derzeit darin, «das wegzureden und alles zu delegitimieren, was irgendwie an Kritik ihre Anhängerschaft erreichen könnte», so der Protestforscher. Das gelinge auch, denn gerade die Kern-Anhänger seien nicht durch Proteste oder durch Skandalisierung zu erreichen. Diese glaubten, was die Partei sage, und könnten durch Gegenproteste in ihrem Weltbild bestärkt werden, sagte Sydiq.
Wie kommt es zu der breiten Mobilisierung?
Den Grund für die derzeit breite Mobilisierung sieht der Forscher nicht nur in dem bei dem Potsdamer Treffen thematisierten Begriff der «Remigration». Wenn Rechtsextremisten diesen verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
Vielmehr hätten die Vorstellungen des früheren Kopfs der Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner, vielen verdeutlicht, dass es auch um Menschen gehe, die sich für Geflüchtete engagieren sowie um deutsche Staatsbürger der dritten, vierten oder fünften Generation. «Das ist ja ein völkisches Verständnis des Deutschseins. Und wir reden auch über politische Gegner. Engagement ist kein ethnischer Marker. Und das ist dann natürlich schon auch noch mal ein Tabubruch und eine ganz andere Art von Eskalation», sagte Sydiq.
