Fälle von Korruption gibt es in der Ukraine immer wieder. Nun lassen zwei Verdachtsfälle aufhorchen: Es geht um angeblich überteuerte Lebensmittelankäufe für die Armee – und um einen Vize-Minister.
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Korruptionsverdacht in Ukraines Armee: Minister zum Rapport
Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow soll nach offiziellen Angaben vor dem Parlament in Kiew zu Berichten über überteuerte Lebensmittelankäufe für die Armee Stellung nehmen. Resnikow sei zu einer Anhörung geladen, sagte die Vize-Vorsitzende des Rada-Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung, Marjana Besugla, im nationalen Rundfunk, Suspilne Media. Zudem werde der Rechnungshof das Verteidigungsministerium unter die Lupe nehmen.
Zuvor hatten Medienberichte in Kiew für Wirbel gesorgt, wonach das Verteidigungsministerium Lebensmittel für die Verpflegung seiner Soldaten zu Preisen ankaufe, die bis zu dreimal so hoch sind wie die Einzelhandelspreise im Geschäft. Bei dem Vertrag über 13 Milliarden Hrywnja (gut 300 Millionen Euro) soll es sich nicht um die Verpflegung der Soldaten an der Front, sondern im Hinterland handeln.
Die Ukraine hatte im Juni, vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen das Land, den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Zu den Voraussetzungen für einen Beitritt zählen Rechtsstaatlichkeit und Fortschritte im Kampf gegen die Korruption, wo die Ukraine trotz zahlreicher Anstrengungen in den letzten Jahren immer noch einen der hinteren Plätze weltweit einnimmt.
Bemerkenswert: In Russland deckte die Opposition vor einigen Jahren auch einen Korruptionsskandal um die Verpflegung des Militärs auf. Wie sich herausstellte, gingen die Aufträge großteils ohne Ausschreibung an den Oligarchen Jewgeni Prigoschin, wegen seiner Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin auch bekannt als «Putins Koch». Auswirkungen hatten die Enthüllungen nicht. Heute ist Prigoschin als Chef der Söldnereinheit Wagner eine der wichtigsten Stützen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und einer der mächtigsten Männer in Moskau.
Vizeminister wegen Bestechung in Haft
Unterdessen wurde in der Ukraine ein stellvertretender Minister laut Medienberichten wegen der Annahme einer sechsstelligen Bestechungssumme festgenommen. «Das Nationale Antikorruptionsbüro hat beim Vize-Minister für die Entwicklung von Gemeinden, Territorien und Infrastruktur, Wassyl Losynskyj, eine Hausdurchsuchung durchgeführt und ihn festgenommen», berichtete die Internetzeitung «Ukrajinska Prawda». Das Ministerium hat bereits auf den Bericht reagiert und den Spitzenbeamten entlassen.
Losynskyj wird demnach vorgeworfen, beim Ankauf von Stromgeneratoren Bestechungsgeld in Höhe von 400.000 Euro kassiert zu haben. Die Ermittlungen liefen seit September, hieß es. Losynskyj war Anfang November nach einem Wechsel an der Spitze der Behörde sogar kurzfristig amtierender Minister, ehe er wieder ins zweite Glied zurücktreten musste.
Das Ministerium teilte auf seiner Facebook-Seite mit, dass es die Untersuchungen voll und ganz unterstütze. Losynskyj werde seines Amtes enthoben. Die entsprechenden Dokumente lägen bereits dem Vizepremier Olexandr Kubrakow vor.
