Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen erreichen Höhepunkt
Starke Polizeipräsenz erwartet bei 80.000 bis 100.000 Demonstranten, Rave-Demo als Auftakt geplant.
Ein Polizeifahrzeug vor der Essener Grugahalle, wo am Wochenende die AfD ihren Parteitag abhalten wird.
Foto: David Young/dpa
Einen Tag vor dem Start des AfD-Bundesparteitags positionieren sich die Gegendemonstranten in Essen, während die Polizei starke Kräfte zusammenzieht. „Man rechne im Laufe des Wochenendes mit 80.000 Demonstranten“, sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Es könnten auch 100.000 werden“, ergänzte ein Ministeriumssprecher.
Die Polizei hat ein besonderes Auge auf rund 1000 Linksextremisten, die in Essen erwartet werden. Es gibt Ankündigungen aus der Szene, den Parteitag auch mit gewalttätigen Aktionen möglichst zu verhindern. Am Freitag zeigte die Polizei bereits deutliche Präsenz an zentralen Stellen in der Stadt.
Linke Aktivisten rufen zu Blockade auf
Am Freitagabend (19.00 Uhr) findet eine Rave-Demo statt, zu der mehrere tausend Menschen erwartet werden. Die Aktionen markieren den Beginn einer Reihe von Kundgebungen, Demonstrationen und Versammlungen, die den Bundesparteitag der AfD am Samstag und Sonntag in der Essener Grugahalle begleiten. Der Höhepunkt der Proteste wird am Samstag erwartet. Laut Polizeiangaben könnten allein bei einer zentralen Versammlung, die von der Stadt organisiert wird, mindestens 45.000 Demonstranten teilnehmen.
Die Polizei setzt mehrere tausend Kräfte ein. Besonders konfliktträchtig wird es, wenn linke Aktivisten versuchen, die Anreise der etwa 600 Delegierten zum Parteitag zu blockieren. Eine Initiative hat bereits für den frühen Samstagmorgen Sitzblockaden an der Grugahalle angekündigt. Die Polizei hat deutlich gemacht, dass sie eine Blockade nicht tolerieren würde.
Rund 1000 Linksextremisten aus ganz Deutschland und dem Ausland könnten nach Einschätzung von Innenministerium und Polizei nach Essen kommen und versuchen, den Parteitag zu stören. In der Szene habe es Aktionstrainings gegeben, in denen zum Beispiel Blockadeaktionen geübt worden seien, sagte Reul dem RND. «Und genau da hört nicht nur das Verständnis auf, sondern da fängt auch die Strafbarkeit des Gegenprotestes an.»
Reul: Schutz des Parteitags «sehr robust gewährleisten»
Reul warb um Verständnis für den Polizeieinsatz. «Die Chancengleichheit aller politischen Parteien ist ein wesentliches Element unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.» Deshalb werde die Polizei einen ungestörten Verlauf des Parteitags sicherstellen und diesen Schutz bei Bedarf «sehr robust gewährleisten». Die Stadt Essen hatte monatelang nach Möglichkeiten gesucht, den AfD-Parteitag noch zu verhindern – war damit aber letztlich vor Gericht gescheitert.
