General Saluschnyj ist das Gesicht des ukrainischen Widerstands gegen Russland. In Kiew gibt es Verwirrung wegen einer möglichen Ablösung des beliebten Oberkommandierenden. Der Überblick.
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat sich das Leben inzwischen normalisiert – an der Oberfläche. Doch der Krieg ist stets präsent.
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Russland hat in der Nacht erneut die Ukraine mit Schwärmen von Kampfdrohnen angegriffen. Es gab Luftalarm in allen Teilen des Landes im Osten und Süden der Ukraine. Die Luftwaffe meldete mindestens fünf Gruppen von einfliegenden Shahed-Drohnen iranischer Bauart. Es gibt vorerst keine Informationen über Treffer der mit Sprengstoff beladenen Fluggeräte, mögliche Opfer oder Schäden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in einer Videoansprache, wie wichtig die eigene Aufrüstung seines Landes mit Drohnen sei. «Es ist klar, dass dies eine der Hauptaufgaben des Jahres ist – dem Feind bei der Qualität der Drohneneinsätze voraus zu sein», sagte er nach einer Beratung mit den für Rüstung zuständigen Behörden und Firmen. Je besser ukrainische Drohnen seien, desto mehr werde das Leben von Soldaten geschont.
Seit fast zwei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen eine große russische Invasion; heute ist der 706. Kriegstag. In der Zwischenzeit bereitete sich die EU darauf vor, Erträge aus eingefrorenen Guthaben der russischen Zentralbank in europäischen Banken abzuschöpfen. Wie die aktuelle belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte, haben sich Vertreter der 27 Mitgliedstaaten auf einen Vorschlag geeinigt. Die Erträge sollen der Ukraine zugutekommen.
Ministerium dementiert Entlassung von Oberbefehlshaber
Das ukrainische Verteidigungsministerium hat Berichte über die Entlassung von Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj dementiert. «Sehr geehrte Journalisten, wir antworten allen zugleich: Das stimmt nicht», teilte das Ministerium auf Telegram mit. Vorher hatte sich die Nachricht in den Medien verbreitet, dass Selenskyj Saluschnyj entlassen habe. Der entsprechende Erlass wurde jedoch noch nicht veröffentlicht. Auch Selenskyjs Sprecher Serhij Nykyforow hat die Berichte dementiert.
Der 50-jährige Saluschnyj übernahm die Position des Oberbefehlshabers der Armee wenige Monate vor dem russischen Einmarsch im Februar 2022. Unter seiner Führung konnten die ukrainischen Truppen der Invasion widerstehen und sogar besetzte Gebiete zurückerobern. Der General genießt eine hohe Beliebtheit bei seinen Soldaten und in der Bevölkerung. Es wurden Gerüchte über seine politischen Ambitionen verbreitet, die er jedoch verneinte.
Drohnen in der Luft und Gefechte am Boden
Gemäß der ukrainischen Luftwaffe bestand eine besondere Gefahr für die Industriestadt Krywyj Rih am Dnipro durch die anfliegenden Drohnen. Es wurde berichtet, dass Drohnen über einem Vorort geortet wurden. Obwohl die ukrainische Flugabwehr mittlerweile als gut gerüstet gegen die langsam fliegenden Shahed-Drohnen gilt, ist es schwieriger, Boden-Boden-Raketen oder umfunktionierte Flugabwehrraketen abzufangen. Offiziellen Angaben zufolge wurden alle acht russischen Drohnen bei dem Angriff in der Nacht auf Montag abgefangen.
Am Montag gab es entlang der fast 1000 Kilometer langen Front 51 versuchte russische Sturmangriffe, wie der ukrainische Generalstab in seinem abendlichen Lagebericht mitteilte. Diese militärischen Informationen können nicht unabhängig überprüft werden. Die Anzahl der Gefechte war jedoch geringer als an anderen Tagen. Der Schwerpunkt der Kämpfe liegt weiterhin auf der Stadt Awdijiwka im Donbass.
Außenminister der Ukraine und Ungarns sprechen über Streitfragen
In dem schwierigen Verhältnis zwischen Ungarn und der Ukraine bemühten sich die Außenminister Dmytro Kuleba und Peter Szijjarto um Entspannung. Dabei sei ein «großer Schritt» hin zu einem Treffen Selenskyjs mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gemacht worden. Das teilte Selenskyjs Präsidialamtschef Andrij Jermak mit. Er nahm ebenfalls an dem Treffen in der Stadt Uschhorod teil. Abgesehen von einem kurzen Wortgefecht in Argentinien sind sich Orban und Selenskyj noch nicht begegnet. Zwischen den Außenministern ging es Berichten zufolge vor allem um die Rechte der ungarischen Minderheit in der westlichen Ukraine.
EU will Zinsen auf russisches Geld an Ukraine auszahlen
Gemäß Angaben von Diplomaten plant die EU, in einem ersten Schritt sicherzustellen, dass die außerordentlichen Erträge aus der Verwahrung des Vermögens der Moskauer Zentralbank getrennt aufbewahrt werden. In einem zweiten Schritt ist vorgesehen, einen Teil der Gelder an die Ukraine weiterzuleiten. Allerdings müssen noch weitere Rechtstexte ausgearbeitet werden, um dies umzusetzen.
Es wird geschätzt, dass jährlich eine Milliardensumme anfallen könnte. Laut Angaben der Kommission wurden in der EU über 200 Milliarden Euro von der russischen Zentralbank eingefroren, und die Erträge aus der Verwahrung des Kapitals steigen kontinuierlich an. Es ist daher nicht geplant, die Vermögen selbst zu enteignen und der Ukraine zu übergeben.
Das wird heute wichtig
Jens Stoltenberg, der Generalsekretär der NATO, reist nach Washington. Es ist geplant, dass er sich mit führenden Vertretern des US-Kongresses sowie anderen Abgeordneten von Demokraten und Republikanern trifft. Ein Thema, das wahrscheinlich ebenfalls besprochen wird, ist die Unterstützung für die Ukraine. Derzeit wird diese wichtige Hilfe für Kiew durch innerpolitische Auseinandersetzungen in den USA blockiert.
